Newsletter Nr. 12 vom 12.08.2015

Sterntalerpreis ausgeschrieben

Bis zum 1. September können sich Vereine und Initiativen, die gezielt Flüchtlingskinder unterstützen, um den Sterntaler bewerben. Der Preis ist mit 2.000 € dotiert und wird gemeinsam vom Kinderschutzbund und dem Ausländerbeauftragten ausgelobt. Der Deutsche Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V. und der Sächsische Ausländerbeauftragte wollen mit dem Preis gezielt das Engagement zur Unterstützung von Flüchtlingskindern fördern.

Mit dem Preis wird herausragendes Engagement von Initiativen, Schulklassen, Vereinen, Projektgruppen oder Verbänden mit und für diese Flüchtlingskinder im aktuellen Zeitraum 2014/2015 geehrt. Die Verleihung findet im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags am Freitag, dem 18. September 2015, um 11 Uhr statt.

Zur Ausschreibung http://www.landtag.sachsen.de/de/integration_migration/aktuelles_presse/veranstaltungen/11997.aspx

Ausländerbeauftragter übergibt dem Parlament den Jahresbericht 2014

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Der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth MdL hat am 12. August dem Landtag seinen Bericht (Drs 6/2370) für das Jahr 2014 übergeben. Der Bericht bilanziert überwiegend die Arbeit seines Amtsvorgängers Martin Gillo, stellt Entwicklungen und Initiativen vor und enthält statistische Daten. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler MdL nahm den Bericht entgegen.

Geert Mackenroth nimmt im Jahresbericht 2014 auch die dynamischen Entwicklungen seit dem zweiten Halbjahr 2014 in den Blick.

Neue Handreichungen auf offenes-sachsen.de und bei sachsen.de

Leitfaden zur Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten im Freistaat Sachsen
http://www.landtag.sachsen.de/dokumente/sab/Leitfaden_Arbeitsgelegenheiten-25072015.pdf

Die Förderfibel Asyl soll den Gemeinden und Landkreisen bei der Suche nach geeigneten Förderprogrammen helfen.
http://www.landtag.sachsen.de/dokumente/sab/Foerderfibel_Asyl_25062015.pdf

Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen
https://www.lds.sachsen.de/foerderung/index.asp?ID=8972&art_param=335

Neu in Leipzig – Willkommensstadtplan in fünf Sprachen und Seminare für Verwaltungsmitarbeiter

Seit dem 23. Juli bietet die Stadtverwaltung neuen Leipzigern, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, einen „Willkommens-Stadtplan“. Darin verzeichnet sind rund hundert Anlaufstellen in der Stadt, die für Migrantinnen und Migranten wichtig sind. Gegliedert sind sie in sechs thematische Blöcke. Die Erläuterungen sind in Deutsch, Russisch, Englisch, Spanisch und Arabisch gehalten. Die Auflage beträgt 12.000 Exemplare. Neben den städtischen Ämtern war der Verband binationaler Familien und Partnerschaften e. V. an dem Plan beteiligt. 2013 wuchs Leipzig um 13.000 Einwohner, davon hatten knapp 6.000 einen Migrationshintergrund.

Seminarangebote für Mitarbeiter der kommunalen Verwaltung

Das Referat für Migration und Integration der Stadt Leipzig bietet als Teilprojektpartner im IQ-Netzwerk Informationsveranstaltungen und Beratungen an. Diese richten sich zum Thema interkulturelle Öffnung besonders an die Mitarbeiter der Stadt- und Landkreisverwaltungen in Sachsen. Durch die Förderung entstehen für die Teilnehmenden keine Kosten. Die aktuelle Themenreihe des IQ-Netzwerkes finden Sie unter

http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/auslaender-und-migranten/migration-und-integration/qualifizierung-und-beschaeftigung/bundesfoerderprogramm-integration-durch-qualifizierung-iq/

Gemeindedolmetscherdienst Dresden sucht Muttersprachler

Der Gemeindedolmetscherdienst Dresden und Umland sucht für das neue Schulungsjahr Muttersprachler, die sich als Gemeindedolmetscher ehrenamtlich engagieren möchten. Die verschiedenen Seminare zur Vorbereitung finden meist am Mittwoch um 15:00 Uhr statt. Das Schulungsprogramm ist für die Freiwilligen kostenfrei. Schwerpunktmäßig werden Muttersprachler in folgenden Sprachen gesucht: Albanisch, Arabisch, Georgisch, Serbokroatisch, Mazedonisch, Tigrigna (Eritrea) und Englisch.

Voraussetzungen sind dabei gute Deutschkenntnisse, eine hohe soziale Kompetenz, die Bereitschaft zur ehrenamtlichen Arbeit und ein gesicherter Aufenthaltsstatus. Unter Beilage eines kurzen Lebenslaufs und der Kontaktdaten können sich Interessierte bewerben.

E-Mail
viaa.dd@t-online.dewww.convetus.de

Nachhaltige Integrationsleistungen können zum Bleiberecht führen – neues Gesetz in Kraft

Am 1. August trat das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung in Kraft. Darin wird beispielsweise die Bleibeperspektive für gut integrierte jugendliche und heranwachsende Ausländer ohne sicheren Aufenthaltsstatus deutlich verbessert. Jugendliche Geduldete, die eine qualifizierte Berufsausbildung aufnehmen wollen, sind für die Dauer der Ausbildung vor einer Ausreisepflicht geschützt. Im Falle eines erfolgreichen Ausbildungsabschlusses können sie dann eine Aufenthaltserlaubnis erhalten und damit in Deutschland bleiben. Um bestehende Ausreisepflichten schneller und konsequenter als bisher durchzusetzen, wurden Regelungen zu Wiedereinreisesperren und Abschiebungshaft getroffen.

Im Gesetz werden außerdem Aussagen zur Familienzusammenführung von subsidiär Schutzberechtigten und zum Sprachnachweis beim Ehegattennachzug gemacht.

Weitere Informationen beim Bundesinnenministerium unter
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/07/bleiberecht-tritt-in-kraft.html;jsessionid=4854790979E056145BA999DC0698FD8C.2_cid373?nn=3314842

Häufige Fragen und Antworten zum Gesetz
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Kurzmeldungen/bleiberecht-faqs.pdf?__blob=publicationFile

Bundesamt veröffentlichte Halbjahreszahlen

Nach Angaben des BAMF wurden 2015 im ersten Halbjahr 179.037 Asylanträge gestellt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Januar bis Juni 2014 (77.109 Personen) stieg die Zahl der Asylbewerber um 132,2 Prozent. Davon waren 159.927 Erstanträge und 19.110 Folgeanträge.

Die Zahl der Asylerstanträge im bisherigen Jahr 2015 (159.927) stieg damit gegenüber dem Vorjahreszeitraum (67.441) um 137,1 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Kosovo und Albanien.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im bisherigen Jahr 2015 (19.110) stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (9.668) um 97,7 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Kosovo und Mazedonien.

Entscheidungen

Von Januar bis Juni 2015 traf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 114.060 Entscheidungen (Vorjahr: 60.467). 39.552 Personen erhielten im ersten Halbjahr 2015 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (34,7 Prozent aller Asylentscheidungen). Zudem erhielten 680 Personen (0,6 Prozent) subsidiären Schutz. Bei 934 Personen (0,8 Prozent) wurden Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt. Abgelehnt wurden die Anträge von 42.671 Personen (37,4 Prozent). Anderweitig erledigt haben sich die Anträge von 30.223 Personen (26,5 Prozent).

Herkunftsländer

Die meisten Antragsteller kamen im ersten Halbjahr 2015 aus Syrien (34.428 Menschen). Auch 2014 waren die meisten Antragsteller Syrer. An zweiter Stelle stehen 2015 mit 31.400 gestellten Asylanträgen die Kosovaren, anders als 2014: Damals kamen nach den Syrern die meisten Antragssteller aus Serbien (9.361 Menschen), gefolgt von 22.209 Menschen aus Albanien. Im ersten Halbjahr 2014 wurde Afghanen an dritter Stelle mit 4.528 Anträgen gelistet.

Antragszahlen stiegen im Juni weiter

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten 35.449 Personen im Juni 2015 einen förmlichen Asylantrag, davon 32.705 als Erstanträge und 2.744 als Folgeanträge. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 21.430 Personen (152,9 Prozent) und gegenüber dem Vormonat um 9.457 Personen (36,4 Prozent) gestiegen.

Insgesamt 12.663 Anträge wurden von Staatsangehörigen der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien gestellt; das sind 35,7 Prozent aller in Deutschland gestellten Asylanträge.

Antragsstau

Ende Juni 2015 lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 237.877, davon 214.887 als Erstanträge und 22.990 als Folgeanträge (Vormonat: 220.956 anhängige Verfahren, davon 198.638 Erst- und 22.318 Folgeanträge; zum 30. Juni 2014 waren 112.873 Verfahren anhängig, davon 102.847 Erst- und 10.026 Folgeanträge).

Weitere Zahlen zum ersten Halbjahr 2015 unter
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/07/asylantraege-juni-2015.html;jsessionid=4854790979E056145BA999DC0698FD8C.2_cid373?nn=3314842

Weitere Zahlen zum aktuellen Berichtmonat Juni unter
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/201506-statistik-anlage-asyl-geschaeftsbericht.pdf;jsessionid=B06568440BA45D854875C6076415FB3C.1_cid294?__blob=publicationFile

Europäische Antragszahlen für 2014 vorgestellt

Am 8. Juli hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen seinen Jahresbericht vorgestellt. Darin wird die Asylsituation der EU+ Staaten, das sind die EU Mitgliedstaaten, Schweiz und Norwegen, vorgestellt.

Im Jahr 2014 wurden in den EU+ Ländern mehr als 660.000 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Dies ist die höchste Zahl seit Beginn der Datenerfassung auf EU-Ebene im Jahr 2008 und bedeutet einen Anstieg um 43 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2013. Die meisten Asylanträge wurden von Menschen aus Syrien, den westlichen Balkanstaaten und aus Eritrea gestellt. Die wichtigsten Aufnahmeländer waren Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Ungarn.

Die Anerkennungsquote bei den Entscheidungen in der ersten Instanz (390.000 Entscheidungen) betrug 46,5 Prozent. Diese Zahl ergibt sich aus den Anerkennungen als Flüchtling und subsidiär Schutzberechtigter, sowie dem Feststellen von Abschiebeverboten. Ende 2014 warteten in den EU+ Ländern mehr als 500.000 Menschen auf eine Entscheidung zu ihrem Asylantrag. Die Zahl der anhängigen Asylanträge stieg gegenüber 2013 um 37 Prozent.

Die Zahl der Anträge von Bürgern aus den westlichen Balkanstaaten stieg auf 110.000. Die meisten dieser Anträge wurden von Menschen aus Serbien und dem Kosovo gestellt. Die Anerkennungsquote für diese Staaten betrug 4,8 Prozent.

Die andauernde Krise in Syrien stellte die EU+ Länder im Jahr 2014 vor große Herausforderungen: Die Zahl der Asylanträge syrischer Staatsbürger stieg auf über 128.000 an. Dabei ist die Anerkennungsquote in den EU+ Staaten sehr hoch. Die erteilte Form des Schutzes variiert.

Afghanistan zählte im vergangenen Jahr weiterhin zu den Hauptherkunftsländern von Asylsuchenden. Mit 42.745 Anträgen im Jahr 2014 erhöhte sich die Zahl im Vergleich zu 2013 um 53 Prozent. Aus Afghanistan stammte außerdem der größte Anteil unbegleiteter Minderjähriger (6.155), die in einem der EU+ Länder Asyl beantragten.

14.390 Antragsteller stammten aus der Ukraine. Dies entspricht einem 13-fachen Anstieg gegenüber dem Jahr 2013.

Pressemitteilung (deutsch) zum Jahresbericht unter
http://netz-asyl.de/wp-content/uploads/2015/07/EASO-Jahresbericht2014.pdf

Der kompletten Jahresbericht (englisch) unter
https://easo.europa.eu/wp-content/uploads/EASO-Annual-Report-2014.pdf

Gutachten zu Ursachen des Bearbeitungsstaus bei Asylanträgen

Ein vom Mediendienst Integration in Auftrag gegebenes Gutachten zeigt, warum das deutsche Asylsystem zu einem Bearbeitungsstau führt. Der Migrationsforscher Dietrich Thränhardt führt in seinem Bericht die langen Verfahrensdauern nicht nur auf die angestiegenen Antragszahlen zurück. Für fragwürdig hält er besonders die Widerrufsprüfung und den Umgang mit Dublin-Fällen.

Etwa jeder fünfte Erstantrag, den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2014 bearbeitet hat, war ein Dublin-Fall. Die Beamten müssen dann ein sogenanntes "Übernahmeersuchen" stellen. Insgesamt wurden über 35.000 Überstellungen in andere EU-Länder beantragt, doch nur in 14 Prozent der Fälle (4.772) kam es dazu.

Die Widerrufsprüfung wird bei einem anerkannten Flüchtling nach drei Jahren durchgeführt, um zu prüfen ob der Schutzstatus erhalten bleiben soll. Im Gutachten wird kritisiert, dass dies nicht anlassbezogen passiere, sondern für jeden einzelnen Fall vorgesehen ist. Daraus ergibt sich ein Bearbeitungsstau von 240.000 Anträgen für das Jahr 2014. Das sind so viele unerledigte Anträge wie in den übrigen EU-Ländern zusammen. Eine der wesentlichen Erklärungen für den Beginn des Antragsstaus im Jahr 2008 ist die Widerrufsprüfung. Obwohl damals lediglich 28.000 Asylanträge im ganzen Jahr eingingen, mussten auf einen Schlag zusätzlich 37.000 Widerrufsprüfungen vorgenommen werden, denn drei Jahre zuvor war das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft getreten, mit dem das Prüfverfahren neu eingeführt worden war.

Die Widerrufsprüfung wurde mit dem neuen „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ geändert, welches seit dem 1. August in Kraft ist.

Das Gutachten des Mediendienstes unter:
http://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/Gutachten_Bearbeitungsstau_BAMF_2015.pdf?utm_source=Themen-Alert+Mediendienst+Integration&utm_campaign=88c6ce9312-Juli+2015&utm_medium=email&utm_term=0_e43692422d-88c6ce9312-86261493

Staatsministerin Aydan Özoğuz stellt Jahresbericht vor

Der 10. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zur Lage der Ausländer in Deutschland ist erschienen. Er enthält Statistiken und wissenschaftliche Untersuchungen zu vielen integrationspolitischen Themen. Im Zentrum stehen dabei die Bereiche Bildung sowie die Ausbildungssituation und der Arbeitsmarkt. Der Bericht stellt auch die rechtliche Situation von Bürgern der EU und von Zuwanderern aus Drittstaaten dar.


Kurzfassung des Berichts unter
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/IB/2014-10-29-lagebericht-presse-kurz-banner.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Langfassung des Berichts unter
http://www.bundesregierung.de/Content/Infomaterial/BPA/IB/10_Auslaenderbericht_2015.html?nn=670290

Wettbewerb um Preis „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ gestartet

Zum 15. Mal schreibt das von der Bundesregierung gegründete Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt diesen Preis aus. Die Gewinner erhalten ein Preisgeld zwischen 1.000 und 5.000 Euro.

Gesucht werden Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. In diesem Jahr werden besonders Projekte gesucht, die in der Demokratie-, Toleranz- und Integrationsförderung wirken. Es werden außerdem Initiativen gesucht, die sich in der Radikalisierungsprävention engagieren und gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit handeln. Bewerbungsschluss ist der 27. September.

Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen unter
http://www.buendnis-toleranz.de/aktiv/aktiv-wettbewerb/169713/wettbewerb-aktiv-fuer-demokratie-und-toleranz-2015-startet

Gutes Beispiel: Private Website listet Hilfsinitiativen

Seit dem Oktober 2014 sammelt Birte Vogel ehrenamtlich Hilfsprojekte und –initiativen für Flüchtlinge. Die Website „Wie kann ich helfen?“ erfasst Hilfsangebote in ganz Deutschland und wird ständig erweitert. Noch nicht aufgeführte Initiativen können dort per Mail gemeldet werden. Anschließend werden sie von Frau Vogel veröffentlicht. Momentan bittet die Bloggerin aber um Geduld bei der Erfassung der vielen neu gemeldeten Initiativen.
http://wie-kann-ich-helfen.info/