Newsletter Nr. 9 vom 22.05.2015

Anhörung zur Gesundheitskarte im Landtag

Grafik 8

Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration befragte am Montag, dem 18. Mai, Sachverständige aus dem Gesundheitswesen, der Politik und Verwaltung zur möglichen Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende. Die Anhörung erfolgte auf Antrag der Fraktion B90DieGrünen, Drucksache 6/1062.

Der Antrag und die Stellungnahme der Staatsregierung sind im Informationssystem des Landtags online einsehbar.
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=1062&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=202

In Kürze wird dort auch das Wortprotokoll der Anhörung angezeigt. Die Suche nach „1062“ zeigt als Treffer den Vorgang.
http://edas.landtag.sachsen.de/

Als Sachverständige wurden gehört:

Holger Adamek, Gesundheitsbehörde Bremen
Dr. Sebastian Denzin, Hausarzt in Sachsen
Ronald Kelm, Krankenpfleger
Markus Klinger, Diplomplegewirt
Geert Mackenroth, Der Sächsische Ausländerbeauftragte
Dr. Andreas Prokopp, Gesundheitsamt Landkreis Mittelsachen
Rainer Striebel, Vorsitzender des Vorstandes der AOK Plus

Eine Zusammenfassung der Stellungnahme des Ausländerbeauftragten steht unter
http://www.landtag.sachsen.de/dokumente/sab/Anhoerung_Gesundheitskarte-18052015.pdf

Das Ausschussprotokoll wird durch die Landtagsverwaltung erstellt.

Daten- und Faktenblatt Stand Mai lieferbar

Grafik 5

Das Faktenblatt zum Thema Asyl in Sachsen mit Stand Mai 2015 liegt gedruckt vor. Es enthält aktuelle Zugangszahlen von Flüchtlingen nach Deutschland und Sachsen, erklärt den Ablauf des Asylverfahrens und informiert zur Verteilung der Asylbewerber in Sachsen. Außerdem werden die Rechte und Pflichten von Asylbewerbern aufgeführt und Begriffe erklärt.

Das Faktenblatt erfährt bei Bürgerversammlungen großen Zuspruch. Es eignet sich zur Versachlichung der Diskussionen und vermittelt fundierte Informationen. Vier Seiten im Format A4.

Faktenblatt ansehen unter
http://www.landtag.sachsen.de/dokumente/sab/Faktenblatt_Asyl-04052015.pdf

Faktenblatt kostenfrei bestellen
http://www.landtag.sachsen.de/de/integration_migration/service/publikationen/index.aspx

Landessportbund informiert zur Versicherung von Asylbewerbern in Sportvereinen

Ab sofort bietet der Landessportbund Sachsen (LSB) Asylbewerbern und Flüchtlingen Versicherungsschutz, wenn sie sportliche Angebote in seinen Mitgliedsvereinen nutzen. Dazu wurde ein Zusatzvertrag zur bestehenden Sportversicherung abgeschlossen. Mit der neuen Regelung besteht für Asylbewerber und Flüchtlinge, die an Sportangeboten in LSB-Mitgliedsvereinen teilnehmen, Versicherungsschutz im vollen Umfang der Unfall-, Haftpflicht- und Rechtsschutz-Versicherung.

Der LSB will seine Vereine ermuntern, sich für Asylbewerber und Flüchtlinge zu öffnen und die besondere integrative Kraft des Sports zu nutzen. Zu den Versicherungsbedingungen informiert der LSB unter
https://www.sport-fuer-sachsen.de/pressemitteilungen.html?pm_id=437

Neu in Leipzig: Handreichung, Landesnetzwerk und Vorsitz im Migrationsbeirat

Überarbeitete Handreichung „Migration und Asyl“ erschienen

Das Referat für Migration und Integration hat eine zweite, überarbeitete Auflage seiner Handreichung „Migration und Asyl“ veröffentlicht. Der Leiter Stojan Gugutschkow begründet die Überarbeitung und Neuauflage mit einer immensen Nachfrage nach Daten, Fakten und Erläuterungen. Die Handreichung liegt im Neuen Rathaus und in den Bürgerämtern aus und ist im Internet abrufbar unter www.leipzig.de/migranten

Leipziger Beteiligung am IQ Landesnetzwerk Sachsen

Seit April ist das Referat für Migration und Integration operativer Partner im IQ Landesnetzwerk Sachsen. Das Teilprojekt „Interkulturelle Öffnung von zuwanderungsrelevanten Akteuren und Multiplikatoren in den Stadt- und Landkreisverwaltungen“ hat die Hauptzielgruppe der Verwaltungsmitarbeiter. Sie sollen interkulturell sensibilisiert werden, um die Potentiale von Migranten als Arbeits- und Fachkräfte zu erkennen und den Zugang zu allen Dienstleistungen und Angeboten vor Ort zu ermöglichen.
www.netzwerk-iq-sachsen.de

Migrantenbeirat wählte neue Vorsitzende

Linda Coe ist die neue Vorsitzende des Migrantenbeirates. Sie wurde am 8. Mai auf der ersten regulären Sitzung des Migrantenbeirats für die sechste Wahlperiode (2014 – 2018) in ihr Amt gewählt. Ihre beiden ebenfalls gewählten Stellvertreter sind Marcela Lidia Zuñiga Medina und Özcan Karadeniz. Dem Migrantenbeirat gehören 16 Einwohner Leipzigs mit Migrationshintergrund und Vertreter der fünf Fraktionen im Stadtrat an. Er hat die Aufgabe, Stadtpolitik und Stadtverwaltung bei integrationspolitischen Entscheidungen zu beraten. Das Gremium kommt alle zwei Monate zu öffentlichen Sitzungen zusammen.

Bündelung Dresdner Vereine der Flüchtlingshilfe

Eine Sammlung von Initiativen und Vereinen bietet die Website der Stadt Dresden. Die Initiativen sind 13 Unterrubriken, wie Sprache, Wohnen, Beratung, Gesundheit und Arbeit zugeordnet. Neben Kontaktdaten zu den Initiativen sind eine kurze Beschreibung des Projekts und deren Angebote aufgeführt.

Zur Website
http://www.dresden.de/de/03/070/c_03.php

Zeitschrift gibt Anregungen zum Thema Migration in der Schule

Unter der Überschrift „Wir gehören dazu“ zeigt die aktuelle Ausgabe des Magazins „KLASSE“, wie Kinder mit Migrationshintergrund an sächsischen Schulen integriert werden. Zahlen zur Migration in Sachsen und Einzelschicksale informieren über den Stand in Sachsen. Konkrete Beispiele zeigen, wie das Thema Migration und Hilfe für Asylbewerber in die Schule eingebracht werden kann. Ebenfalls wird erläutert, wie DaZ-Unterricht (Deutsch als Zweitsprache) gehalten wird. Die Zeitschrift richtet sich an Lehrkräfte, Eltern und alle anderen an Bildung Interessierten in Sachsen.

Zum Download und zur Bestellung
http://www.smk.sachsen.de/5240.htm

Asylzahlen im April gesunken – bundesweit 27.178 Anträge

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichnet im Berichtsmonat April 27.178 Anträge. Davon waren 24.504 Erstanträge. Das bedeutet im Vergleich zum Vormonat (März: 28.681 Personen) ein Minus um 14,6 Prozent. Die meisten Asylantragssteller im April kamen aus Albanien (4.743 Erstanträge). Im Vormonat März stellten 2.955 Albaner einen Asylerstantrag. 4.319 Kosovaren stellten im Berichtsmonat April einen Asylerstantrag, im März waren es noch 11.147 Anträge gewesen. An dritter Stelle steht das Herkunftsland Syrien mit 4.224 Erstanträgen.

Fast die Hälfte der Erstantragsteller (11.892 Menschen) kamen im aktuellen Berichtsmonat aus den dominierenden sechs Balkanländern (Albanien: 4.743, Kosovo: 4.319, Serbien: 1.462, Mazedonien: 617, Bosnien und Herzegowina: 472, Montenegro: 279).

Im April 2015 sind 2.674 Folgeanträge beim Bundesamt eingegangen. Mehr als zwei Drittel aller Folgeanträge (1.817 Folgeanträge) des Berichtsmonats sind ebenfalls aus den sechs Ländern der Balkanregion zu verzeichnen: Serbien (817), Mazedonien (355), Kosovo (289), Bosnien und Herzegowina (266), Albanien (51) und Montenegro (39).

Freistaat Sachsen

In Sachsen wurden von Januar bis April 6.922 Asylanträge gestellt. Davon waren 470 Folgeanträge.

Entscheidungen und Gesamtschutzquote

Im April traf das Bundesamt 19.199 Entscheidungen. 5.140 Menschen wurden als Flüchtlinge anerkannt, darunter befanden sich 132 Asylberechtigte. Subsidiärer Schutz wurde in 87 Fällen erteilt und in 149 Fällen wurde ein Abschiebungsverbot festgestellt. 8.629 Asylanträge wurden abgelehnt und 5.194 Anträge erledigten sich anderweitig. Daraus ergibt sich eine Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer (HKL) von 28 Prozent (5.376 positive Entscheidungen von insgesamt 19.199).

Die Gesamtschutzquote für alle HKL liegt für das bisherige Berichtsjahr 2015 bei 34,6 Prozent (26.691 positive Entscheidungen von insgesamt 77.146). Für das gesamte Vorjahr 2014 konnte eine Gesamtschutzquote für alle HKL von 31,5 Prozent (40.563 positive Entscheidungen von insgesamt 128.911) ermittelt werden.

Mehr als Verdopplung der Zahlen von 2014 zu 2015

Im bisherigen Berichtsjahr 2015 wurden 100.755 Erstanträge vom Bundesamt entgegen genommen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 43.519 Erstanträge; dies bedeutet deutlich mehr als eine Verdoppelung der Zugänge (Plus von 131,5 Prozent) im Vergleich zum Vorjahr.

Mehr Zahlen des BAMF für April 2015 unter
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/201504-statistik-anlage-asyl-geschaeftsbericht.pdf;jsessionid=53E3B2DEA3BA9DE76D58C94B94A9BAC2.1_cid286?__blob=publicationFile

Europäische Antragszahlen für März veröffentlicht

Im März 2015 registrierte das EASO (European Asylum Support Office) 68.592 Anträge auf internationalen Schutz in der EU, Norwegen und der Schweiz. Im Vergleich zum Vormonat (72.973 Anträge) sind das sechs Prozent weniger Anträge.

In den letzten sieben Monaten pegelte sich die Zahl der Anträge auf internationalen Schutz bei etwa 70.000 ein. 2.500 der Anträge im März stammen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die meisten kamen aus Afghanistan.

Die größte Gruppe der Herkunftsstaaten der Flüchtlinge ist der Westbalkan. 33,4 Prozent (22.929 Anträge) der Gesamtanträge im März kamen von Staatsangehörigen der sechs Staaten. Davon waren 58 Prozent von Kosovaren.

10.025 Anträge im März wurden von Syrern gestellt. Die meisten dieser Anträge wurden in Deutschland gestellt. In Ungarn hat sich die Zahl der syrischen Antragssteller im März im Vergleich zu Februar verdoppelt.

Die meisten der 4.638 Anträge von afghanischen Staatsbürgern wurden in Ungarn gestellt. Danach folgen Deutschland und Österreich.

Entscheidungen in Europa

Die meisten Entscheidungen wurden zu kosovarischen Erstanträgen getroffen (8.995 Anträge). Damit hat sich die Zahl der Entscheidungen zu kosovarischen Anträgen mehr als verdreifacht (im Februar 2.864 Entscheidungen). 99 Prozent der Erstanträge wurden negativ beschieden.

8.860 Erstanträge von Syrern wurden im März entschieden. In 96 Prozent der Entscheidungen über syrische Anträge wurde entweder subsidiärer Schutz oder der Flüchtlingsstatus gewährt.

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen fördert den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten der EU im Bereich Asyl und soll die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten verbessern. Pro Monat, Quartal und Jahr veröffentlicht das EASO statistische Zahlen zur Asylsituation in Europa.

Berichte des EASO unter
https://easo.europa.eu/analysis-statistics/

Weitere Informationen und Zahlen zu Asyl in Europa unter
http://www.asylumineurope.org/

EU-Kommission legt Migrationsagenda vor – jetzt diskutiert das Parlament

Am 13. Mai stellte Jean-Claude Juncker in Brüssel neue politische Leitlinien für die Migration in die EU vor. Das Papier schlägt Sofortmaßnahmen und langfristig angelegte Vorhaben für eine gerechtere und konsequentere Migrations- und Asylpolitik in Europa vor.

Sofort sollen die Kapazitäten und Ressourcen für die Frontex Missionen Triton und Poseidon für die Jahre 2015 und 2016 verdreifacht werden. Die notwendigen Mittel umfassen ein Volumen von 85 Millionen Euro. Bis Ende Mai wird ein neuer Triton Einsatzplan ausgearbeitet. Geplant sind auch Soforthilfen für die Mitgliedsstaaten, in denen besonders viele Menschen Schutz suchen. Im Mai soll dafür unter anderem ein zeitlich befristeter Verteilungsmechanismus eingeführt werden. Nach Quoten sollen Menschen verteilt werden, die eindeutig internationalen Schutz benötigen.

Ende 2015 wird ein Vorschlag für ein dauerhaftes gemeinsames EU-System für krisenbedingte Umsiedlungen infolge eines Massenzustroms von Migranten folgen. Bis Ende Mai soll ein EU-weites Neuansiedlungssystem vorgestellt werden, welches Platz für 20 000 Vertriebene verteilt auf alle Mitgliedstaaten anbieten soll. Dieses System ist Menschen vorbehalten, die eindeutig internationalen Schutzes bedürfen.

Beabsichtigt ist außerdem eine Operation im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU mit dem Ziel, Schleusernetze zu zerschlagen und gegen Schleuserkriminalität vorzugehen.

Langfristig sollen die Anreize für die irreguläre Migration reduziert werden

Beispielsweise soll das Schleusergeschäft unattraktiv werden. Ein Aktionsplan zur Durchführung soll bis Ende Mai erstellt werden. Die Kapazitäten von Frontex sollen ausgeweitet und das Mandat gestärkt werden, um Menschenleben retten zu können und die Außengrenzen zu sichern.

Das Gemeinsame Europäische Asylsystem soll konsequenter umgesetzt werden, insbesondere durch Abnahme von Fingerabdrücken, gekoppelt mit Maßnahmen, die einem Missbrauch des Systems entgegenwirken sollen. Eine Bewertung und gegebenenfalls Reform der Dublin-Verordnung im Jahr 2016 steht ebenfalls auf der Agenda.

Zum weiteren Vorgehen gehört auch eine neue Politik für legale Migration. Europa mit seiner rückläufigen Bevölkerungsentwicklung soll für Migranten attraktiv bleiben. Dafür muss beispielsweise die Blue-Card-Richtlinie modernisiert werden.

Weitere Informationen unter
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4956_de.htm

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/european-agenda-migration/background-information/docs/summary_european_agenda_on_migration_de.pdf

Das Originaldokument unter
http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/european-agenda-migration/background-information/docs/communication_on_the_european_agenda_on_migration_en.pdf

Interkulturelle Woche mit Materialangebot – Eröffnungsgottesdienst in Mainz

Grafik 7

Die Interkulturelle Woche (IKW) findet dieses Jahr vom Sonntag, den 27. September bis Samstag, den 3. Oktober 2015 unter dem Motto „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt.“ statt. „Refugees Welcome!“ lautet das Motto zum Tag des Flüchtlings, der am 2. Oktober begangen wird.

Gemeinsames Wort der Kirchen

Am 18. Mai erschien das diesjährige Gemeinsame Wort der Kirchen zur Interkulturellen Woche. Darin merken Landesbischof Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz und Metropolit Dr. h.c. Augoustinos an, dass Teile der Bevölkerung Probleme mit der zunehmenden gesellschaftlichen Vielfalt haben. „In den vergangenen Monaten mussten wir erkennen, dass es in Deutschland auch heute noch offenen und verdeckten Rassismus gibt.“ Jeder Form von Ausgrenzung setzen die Kirchenvertreter das Konzept der Interkulturellen Woche entgegen. „Nach 40 Jahren sind die Interkulturelle Woche und ihre Anliegen aktueller denn je.“

Der Text des gemeinsamen Wortes der Kirchen
http://www.interkulturellewoche.de/hefteintrag/2015/gemeinsames-wort-der-kirchen/gemeinsames-wort-der-kirchen-zur-interkulturellen

Reiches Materialangebot zur Werbung und Vorbereitung

Auf der Internetseite des Ökumenischen Vorbereitungsausschusses (ÖVA) stehen die Materialien zur Vorbereitung und Durchführung der IKW in Printform zur Verfügung. Angeboten werden ein Materialheft, Text-Bausteine und die Bildmotive und Plakate „Klingelschilder“ und „Auge 2015“ sowie das Motto und Logo 2015.

Grafik 6

Auf der Homepage gibt es auch Bausteine für Gottesdienste und Good Practice-Beispiele für die Gestaltung der IKW. In der bundesweiten Veranstaltungsdatenbank werden ab August die Programme der Gemeinden und Kommunen veröffentlicht.

Das Logo und das Motto gibt es für die Homepage auch als dynamisches Web-Banner

Materialien zur Vorbereitung und Durchführung der IKW können bestellt oder abgerufen werden unter
www.interkulturellewoche.de

40 Jahre Interkulturelle Woche – Ökumenischer Gottesdienst mit dem Bundespräsidenten

Am Sonntag, den 27. September wird um 17 Uhr im Hohen Dom zu Mainz der ökumenische Auftaktgottesdienst unter Beteiligung des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landesbischof Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx und des Vorsitzenden der Orthodoxen Bischofskonferenz in Deutschland, Metropolit Dr. h.c. Augoustinos, stattfinden. Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Teilnahme an der Veranstaltung zugesagt.

Die jährlich stattfindende Interkulturelle Woche (IKW) ist eine Initiative der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Griechisch-Orthodoxen Metropolie. Sie wird vom Ökumenischen Vorbereitungsausschuss (ÖVA) organisiert. Die IKW findet seit 1975 Ende September statt und hat 2015 ihr 40-jähriges Jubiläum. Sie wird von Kirchen, Kommunen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Integrationsbeiräten und beauftragten, Migrantenorganisationen und Initiativgruppen unterstützt und mitgetragen. Bundesweit werden in mehr als 500 Städten und Gemeinden rund 5.000 Veranstaltungen durchgeführt. Der Tag des Flüchtlings ist Bestandteil der IKW.

BAMF-Veranstaltung für bessere Vernetzung von Flüchtlingsinitiativen

Vom 26. bis 27. Juni 2015 findet in Nürnberg der Workshop „Bürgerinnen und Bürger gestalten Willkommenskultur“ statt. Ziel ist der Austausch und das gemeinsame Lernen der Vertreter der lokalen Initiativen. Etwa 40 ehrenamtliche Engagierte in der Flüchtlingshilfe sollen ihre Erfahrungen austauschen und Handlungsstrategien und Lösungsmodelle für ihre Fragen und praktischen Herausforderungen in der Arbeit mit Flüchtlingen erarbeiten. Von einer Initiative kann jeweils nur ein Vertreter teilnehmen.

Die Erstattung von Reise- und Übernachtungskosten für ehrenamtliche Akteure ist möglich. Anmeldeschluss ist der 28. Mai 2015.

Weitere Informationen und das Anmeldeformular unter
http://www.bamf.de/SharedDocs/Veranstaltungen/DE/2015/150626-buerger-gestalten-willkommenskultur.html?nn=1367524

Infoblatt zum Aufenthaltsstatus und den jeweiligen Arbeitsmöglichkeiten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat im Mai eine Übersicht publiziert, die anschaulich die verschiedenen Aufenthaltsstatus zeigt und über die möglichen Arbeitsberechtigungen informiert.

Das Dokument im Internetangebot des Sächsischen Ausländerbeauftragten
http://www.landtag.sachsen.de/de/integration_migration/zahlen-und-fakten.aspx