Newsletter Nr. 20 vom 25.05.2012

Mit Herz gesehen: Alte Migrationszöpfe abschneiden

Manchmal erkennt man wichtige Chancen für gesellschaftliche Verbesserungen bei Veranstaltungen. So war das auch am vergangenen Mittwoch in Dresden. Dort fand die bisher größte deutsche Konferenz für Zuwanderung statt. Sven Morlok, der sächsische Wirtschaftsminister und der sächsische Innenminister Markus Ulbig werben schon seit über einem Jahr für die erleichterte Zuwanderung von Fachkräften aus aller Welt.

Dazu gehört z.B. der erleichterte Arbeitsmarktzugang und die neu geregelten Aufenthaltsrechte für Hochqualifizierte – Verbesserungen, die besonders der Initiative des Freistaates Sachsen zu verdanken sind.

Dazu gehört aber auch mehr Weltoffenheit in unserer Gesellschaft. Dass dabei auch alte Zöpfe in Frage gestellt und abgeschnitten werden können, versteht sich von selbst.

Armin Laschet, ehemaliger Integrationsminister Nordrhein-Westfalens, sprach offen an, wie falsch Politik und Öffentlichkeit in der Vergangenheit mit dem Thema „Gastarbeiter“ umgegangen sind. Und überhaupt, was für ein Wort: „Gastarbeiter“! Laschet kommentierte, dass nur den Deutschen einfallen würde, ihre Gäste arbeiten zu lassen.

Über Jahrzehnte hinweg signalisierte Westdeutschland seiner Bevölkerung, dass die Gastarbeiter nur auf Zeit hier wären und deshalb nicht Teil der Gesellschaft werden sollten, weil sie ja „irgendwann“ wieder in ihre Heimat zurückkehren würden. Die westdeutsche Gesellschaft hat sich dabei selbst getäuscht. Auch viele Gastarbeiter sagten sich, dass sie „vielleicht schon nächstes Jahr“ wieder nach Hause gingen. Nur ihre Kinder lebten und fühlten das ganz anders. Sie wollten sich Deutschland zur Heimat machen. Das stritt man ihnen lange ab. Wo sind zu nun zu Hause? Wo liegt ihre Zukunft?

Heute suchen wir Arbeitskräfte mit Köpfchen und laden sie zu uns nach Sachsen ein. Viele kommen auch zu uns, forschen an unseren Instituten, bereichern unsere Unternehmen mit internationalem Know-how.

Aber kluge Köpfe wollen sich eine berechenbare Zukunft aufbauen. Wir wünschen uns, dass sie das in Sachsen tun. Aber sie könnten auch nach einiger Zeit in ein anderes Land weiterziehen. In jedem Fall aber wollen sie das selber tun – und ihre Zukunftsplanung nicht den lokalen Behörden überlassen. Zuwanderung fördern heißt also auch, als offene, respektvolle und interkulturell kompetente Gesellschaft dafür zu werben, das Zugewanderte auch bei uns bleiben.

Eine solche Gesellschaft ist für mich eine Willkommensgesellschaft. Die wollen wir in

Sachsen verwirklichen: mit erleichterten Zuwanderungsbedingungen, mit erleichtertem Zugang zu Daueraufenthaltsgarantien, mit menschenwürdigen, weltoffenen und respektvollen Umgangsregeln in unserer Gesellschaft.

Auf der Konferenz wurden zwei alte Zöpfe benannt, die aus Sicht der Experten abgeschnitten werden sollten, wenn wir wirklich zur Willkommensgesellschaft werden wollen.

Prof. Klaus Bade, Vorsitzender des deutschen Sachverständigenrates für Integration und Migration, forderte, dass zukünftig Integrationsangebote und -initiativen für alle in Deutschland lebenden Menschen gelten müssen, nicht nur für die mit Daueraufenthaltsberechtigung. Die Forscher, die Studenten, die Flüchtlinge, sie alle leben bei uns. Sollen sie wirklich auf Dauer nicht in unsere Gesellschaft integriert werden? Wollen wir wirklich so tun, als wären sie kein Teil unserer Gesellschaft? Sollen die sich wie die Gastarbeiter früher in Westdeutschland behandelt fühlen?

Als Zweites ermutigte Prof. Tony Hyman die Politik während der Konferenz, in Deutschland endlich die doppelte Staatsbürgerschaft zuzulassen. Der Chef des Max-Planck-Instituts in Dresden warb mit viel Herz dafür, sich zur Heimat Deutschland zu bekennen, ohne sich von seiner anderen Heimat lossagen zu müssen. Seine Kinder sind in Deutschland geboren und haben hier ihre Heimat, doch ihre amerikanische Mutter könnte nie damit leben, dass sie gleichzeitig ihre amerikanische Staatsbürgerschaft aufgeben müssten.
Die Kinder von Prof Hyman dürften die doppelte Staatsbürgerschaft erwerben, aber nur, bis sie 25 Jahre alt sind. Danach müssten sie sich von einer Heimat lossagen.

Dieses Lossagen ist nicht in allen Ländern möglich – Marokko z.B. entlässt niemanden aus der Staatsbürgerschaft. Wollen wir wirklich, dass ein anderes Land die Entscheidung darüber treffen kann, wer zu uns gehört? Natürlich nicht.

Zuletzt noch ein Wort in eigener Sache: Am 14. Mai 2012 wurde das Amt des Sächsischen Ausländerbeauftragten zwanzig Jahre alt.

Wie in den meisten anderen Bundesländern soll das Amt in Sachsen umbenannt werden: Aus dem Ausländerbeauftragten soll ein Integrationsbeauftragter werden.

Anfangs fand ich diese Idee toll - bis mir klar wurde, dass damit nach gegenwärtiger Definition viele ausländische Mitmenschen ausgeblendet werden könnten. Forscher und Fachkräfte z.B. sehen sich weder als Migranten, noch als zu integrieren nach den jetzigen Definitionen. Trotzdem leben sie mit uns und möchten bei uns anerkannt und respektiert werden. Deshalb freue ich mich über meinen jetzigen Titel, so wie er ist.

Ihr Martin Gillo

Leipzig stellt neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge vor

Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig hat ein neues Wohnkonzept für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge entwickelt. Das bislang für die Gemeinschaftsunterbringung genutzte Haus in der Torgauer Straße soll geschlossen werden, um die Fläche zur weiteren Gewerbeansiedlung zu nutzen.

Das Wohnkonzept wurde jetzt in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt. Laut Bürgermeister Thomas Fabian soll das Wohn- und Betreuungskonzept das Selbstverständnis von Leipzig als weltoffener Stadt erlebbar machen und die Wohnraumversorgung und Betreuung von Flüchtlingen verbessern. Die hier lebenden Flüchtlinge sollen so wohnen, dass ihrer besonderen Flüchtlingssituation Rechnung getragen und ihnen Privatsphäre und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht wird. Das Wohn- und Betreuungskonzept wird in den Stadtbezirksbeiräten und Fachausschüssen des Stadtrates sowie im Migrantenbeirat vorgestellt. Der Beschluss der Ratsversammlung ist im Juni 2012 vorgesehen. Die ausführliche Information der Stadt Leipzig finden Sie unter:

http://www.leipzig.de/de/buerger/newsarchiv/2012/Neues-Wohn-und-Betreuungskonzept-fuer-Fluechtlinge-22904.shtml

Ein inklusives Sachsen: Für alle! – Tagung in Chemnitz

Unter dem Titel „Wir sind mehr als nur Migrant_in, Muslim_in, Mann oder Frau“ findet am Samstag, dem 9. Juni 2012, eine Fachtagung in Chemnitz statt. Veranstalter sind das Netzwerk Tolerantes Sachsen und der Sächsischer Migrant_innenbeirat in Kooperation mit der Stadt Chemnitz.

Die Fachtagung schließt an die Auftaktveranstaltung im vergangenen Jahr, die sich dem Thema Inklusion theoretisch genähert hat und will sich nun den praktischen Implikationen und den Auswirkungen auf die alltägliche Arbeit widmen.

Geplant sind ein Vortrag von Mark Terkessidis „Was kommt nach der Integration – Perspektiven für die Zukunft“ und die Vorstellung der Arbeit von »Les Migras« aus Berlin. Im praktischen Teil sollen in einem „World Café“ Leitlinien für unterschiedliche Bereiche wie Vereine, Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Gesellschaft erarbeitet werden.

Die Tagung findet statt im Chemnitzer Kulturkaufhaus „DAStietz“, Moritzstraße 20, 09111 Chemnitz. Die Teilnahmegebühr beträgt 5 Euro und wird vor Ort bezahlt. Während der Tagung werden den Teilnehmern Getränke und ein Mittagessen zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung findet auf Deutsch statt. Die Fahrtkosten für den preiswertesten Reiseweg (kein ICE/ Taxi) werden erstattet. Anmeldungen bitte bis 1.Juni 2012 per E-Mail an buero@tolerantes-sachsen.

Landratsamt Mittelsachsen ruft zum interkulturellen Schreibwettbewerb auf

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Das Landratsamt Mittelsachsen ruft alle Schülerinnen und Schüler ab der Mittelstufe zu einem Schreibwettbewerb auf. Unter dem Titel „Jugend schreibt“ werden Geschichten von den Begegnungen und Erlebnissen mit Menschen anderer Nationalität gesucht. Ilse Rose, die kommunale Ausländerbeauftragte des Landkreises freut sich bereits jetzt auf die Einsendungen. „Ich bin sehr gespannt.“, so die Beauftragte, die den Wettbewerb initiierte. Die Ergebnisse werden innerhalb der Interkulturellen Woche im Landkreis veröffentlicht. Der Aufruf zum Wettbewerb wird an alle Direktoren der Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen des Landkreises gesandt. Einsendeschluss ist der
1. September 2012.

Zwickauer Bündnis mit Demokratiepreis des Bundes ausgezeichnet

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region für vorbildliches gesellschaftliches Engagement als „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet worden. Das teilte Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz am Donnerstag mit. Der Preis wurde auf Vorschlag der Sächsischen Staatskanzlei von den Bundesministerien des Innern und der Justiz vergeben. Ministerpräsident Stanislaw Tillich dankte den Mitgliedern des Zwickauer Bündnisses für ihre Projekte zur Vorbeugung von Gefahren, die durch Extremismus entstehen. Beispielhaft hierfür nannte Tillich die jüngste Fachtagung „Extremismus 2.0 12“. Tillich ermunterte das Zwickauer Bündnis zu weiterer zivilgesellschaftlicher Arbeit und hob das vielseitige Engagement des Bündnisses aus Verbänden, Kirchen und Parteien hervor.

Der Preis für Demokratie und Toleranz wird durch das Bündnis für Demokratie und Toleranz vergeben, einer gemeinschaftlichen Initiative der Bundesministerien des Innern und der Justiz. Gewürdigt werden Bürger und Initiativen, die sich für Zivilcourage und gesellschaftliches Engagement einsetzen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird jährlich am Tag des Grundgesetzes, dem 23. Mai, in Berlin vergeben.

Leipziger Gericht verurteilt diskriminierende Einlasskontrollen in Diskothek

Am 18. Mai 2012 verurteilte das Leipziger Amtsgericht die Einlasskontrollen in einer Diskothek der Stadt als diskriminierend. Damit gaben sie der Klage eines Studenten aus dem vergangenen Oktober Recht. Dem Syrer wurde der Eintritt im Gegensatz zu anderen Gästen verwehrt. Er vermutete dahinter eine rassistische Diskriminierung und wandte sich nach einer erfolglosen Beschwerde an das Gericht. Diese sprach ihm eine Schadensersatzsumme in Höhe von 500 Euro zu. Derzeit stehen weitere fünf Klagen gegen Leipziger Clubs an. Aus Sicht der Kläger verstoßen diese gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Expertengruppe des Bundesamtes mit konkreten Maßnahmen für Willkommenskultur

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat zwei Expertengruppen eingerichtet, die konkrete Maßnahmen für eine Willkommens- und Anerkennungskultur erarbeiten. So schlagen die Experten vor, die Kooperation der am Einwanderungsprozess beteiligten Akteure zu verbessern und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland zu überprüfen. Außerdem werden Empfehlungen ausgesprochen, wie ein pragmatischer Umgang mit ethnisch-kultureller Vielfalt in der Gesellschaft fest verankert werden kann. Alle Empfehlungen werden vor ihrer Veröffentlichung einem „Praxis-Check“ unterzogen.

Die ausführlichen Informationen lesen Sie beim Bundesamt:

http://www.bamf.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/20120516-0013-pressemitteilung.html

Sachverständigenrat: Integrationsklima positiv, Föderalismus für Integration nur bedingt tauglich

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat sein drittes Jahresgutachten mit dem Titel „Integration im föderalen System: Bund, Länder und die Rolle der Kommunen“ und das Integrationsbarometer 2012 vorgestellt. Das Integrationsbarometer misst das Integrationsklima in Deutschland. Befragt wurden über 9.200 Personen mit und ohne Migrationshintergrund, erstmals auch in Ostdeutschland.

Der (SVR) kritisiert im Jahresgutachten 2012 das Neben- und Gegeneinander von Bund, Ländern und Kommunen in der Integrationspolitik. Dringend erforderlich seien eine bessere Koordination, Kooperation und Vernetzung. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich soll aufgehoben werden und die integrationspolitischen Zuständigkeiten auf der Bundesebene besser ausgerichtet werden. Der SVR schätzt die föderalen Strukturen in der Integrationspolitik nur als bedingt tauglich ein. Das Integrationsklima in Deutschland wird trotz

aufgeregter Debatten als anhaltend positiv bewertet.

Das Jahresgutachten steht zum Download unter

www.svr-migration.de/content/?page_id=3981

Seminare zur Projektförderung

IQ-Consult macht auf zwei Seminare zur Projektförderung von Migrantenorganisationen aufmerksam, die am 2. und 3. Juni 2012 im DGB Bildungswerk Düsseldorf stattfinden. Im Mittelpunkt stehen Fördermöglichkeiten, Fördermodelle und Projektbeschreibungen. Die Formulierung von Zielen, Indikatoren und die Umsetzung in Projekten sind Schwerpunkte des zweiten Seminares.

Ausführliche Informationen sind zu finden unter:

http://www.iq-consult.de/cms/index._cGlkPTUzMQ_.html

Gemeinnützigkeit erlischt künftig bei Nennung durch Verfassungsschutz

Das Bundesfinanzministerium plant mit dem Jahressteuergesetz 2013 denjenigen Organisationen automatisch ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu entziehen, die vom

Verfassungsschutz erwähnt werden. Der entsprechende Passus ist im Regierungsentwurf zum Jahressteuergesetz 2013 zu finden. Organisationen und Vereine verlieren demnach ihre Gemeinnützigkeit und damit verbundene steuerliche Vorteile, wenn sie in den Verfassungsschutzberichten des Bundes oder der Länder vorkommen.

Quelle: Bundesfinanzministerium Regierungsentwurf Jahressteuergesetz 2013 Seite 130; § 51 Absatz 3 Satz 2

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54192/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/Gesetzentwuerfe__Arbeitsfassungen/2012-05-23-Jahressteuergesetz2013__Anlage,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

Jugendwettbewerb für differenziertes Islam-Bild

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich startete den Jugendwettbewerb der Deutschen Islam Konferenz (DIK). Mit dem Wettbewerb soll die pauschale Diskussion über „Die Muslime“ oder „den Islam“ aufgebrochen werden.

Unter dem Titel „Erfolgsgeschichten“ sind Jugendliche im Alter zwischen 14 und 26 Jahren aufgerufen, Menschen muslimischen Glaubens mit spannendenden Lebenswegen und Karrieren zu porträtieren. Der Wettbewerb bietet Jugendlichen die Gelegenheit, ihre kreative Arbeit einem breiten Publikum vorzustellen, sich Gehör zu verschaffen und damit einen wertvollen Beitrag zur Integrationspolitik zu leisten. Einsendeschluss ist der 31. August 2012.

Die Gewinner werden von einer Expertenjury ausgewählt. Neben den Preisgeldern erhalten die Sieger die Möglichkeit, ein Praktikum in einer Redaktion (Print, Online oder TV) zu absolvieren. Die besten Beiträge werden auf der Website der DIK veröffentlicht. Die Zusammensetzung der Jury und weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.deutsche-islam-konferenz.de/cln_092/nn_1319566/SubSites/DIK/DE/Jugendwettbewerb/jugendwettbewerb-node.html?__nnn=true

Fotowettbewerb der Stiftung EVZ zu Sinti und Roma

Die Stiftung Erinnerung Verantwortung Zukunft (EVZ) hat einen Fotowettbewerb zum Thema „Europäer: Sinti und Roma“ ausgeschrieben. Ziel des Wettbewerbs ist es, Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma und das an ihnen begangene Unrecht sichtbar zu machen. Gesucht werden Fotos, die besonders eindrücklich und einfühlsam zwischenmenschliche Begegnungen, Gesten des Respekts, der Empathie und der Versöhnung dokumentieren. Einsendeschluss ist der 1. Juli 2012.

Die Ausschreibung, Formulare und ein Leitfaden zum Fotografieren sind im Internet nachzulesen: www.stiftung-evz.de/projekte/fotowettbewerb/

Bundesbildungsministerium vergibt Medienpreis mit 30.000 Euro zu Migration, Integration und Bildung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) schreibt zum dritten Mal den KAUSA Medienpreis aus. Das Motto lautet: “Macht sie sichtbar! Bildungswege von Migrantinnen und Migranten”. Der Wettbewerb richtet sich an junge Journalisten bis 35 Jahre, die zu einer gründlich recherchierten und nuancierten Berichterstattung im Bereich Migration, Integration und Bildung beitragen. Nachwuchsjournalisten können bis 20. Juli 2012 ihre Beiträge in den Kategorien Print/Online, Hörfunk und Fernsehen einreichen. Der Preis ist mit insgesamt 30.000 Euro dotiert und wird an neun Preisträgerinnen und Preisträger verliehen.

Die Beiträge müssen im Zeitraum vom 17. September 2011 bis 20. Juli 2012 veröffentlicht sein. Sie können in den klassischen Medien oder im Internet erschienen sein. Eine renommierte Fachjury aus dem Medien- und Bildungsbereich bewertet die Wettbewerbsbeiträge und nominiert die besten Einsendungen für die Auszeichnung.

Die Preisverleihung findet Anfang Dezember 2012 in Berlin statt. In jeder Kategorie werden drei Preise vergeben.

Die Ausschreibung des KAUSA Medienpreises findet sich unter:

http://www.bmbf.de/de/2321.php

jj-reportagepreis 2012 thematisiert Wirtschaftsflüchtlinge

„Bloß weg aus der Krise – Mit welchen Hoffnungen junge Wirtschaftsflüchtlinge aus Griechenland, Spanien und Portugal nach Deutschland kommen“ ist eines von drei Themen, mi denen sich Nachwuchsjournalisten für den Reportagepreis 2012 bewerben können. Ausgeschrieben hat ihn das Portal Jungejournalisten.de in schreibt in Kooperation mit sueddeutsche.de und der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Reportage gilt als Königsdisziplin des Journalismus. Junge Reporterinnen und Reporter sollen dazu ermutigt werden, spannende Geschichten zu suchen, zu finden und aufzuschreiben. Die Gewinner erwartet ein Preisgeld in Höhe von 1.000 Euro (1. Platz), 500 Euro (2. Platz) und 300 Euro (3. Platz). Die drei besten Reportagen werden auf sueddeutsche.de publiziert. Weiter Themen sind: „Ganz unten 2012 — Reportage vom Rand der deutschen Arbeitswelt“ und „Chef, ich werde gebraucht! – Wenn Männer die Kinderbetreuung übernehmen“. Die Ausschreibungsfrist endet am 31. Juli 2012.

Die Teilnahmebedingungen sind zu finden unter: www.jungejournalisten.de