Einbürgerungsfest am 14. Juni im Landtag „Vielfalt bereichert unser Land“

Pressemitteilung 06/2014 vom 13.06.2014

Kulturelle Vielfalt tut unserer Gesellschaft gut, sie tut Sachsen gut. Das betonten Sachsens Ausländerbeauftragter Martin Gillo und Innenminister Markus Ulbig beim Einbürgerungsfest am Samstag, dem 14. Juni im Sächsischen Landtag.

Sachsen sei ein weltoffenes Land und Zuwanderung stets eine Erfolgsgeschichte gewesen. Menschen, die sich einbringen wollen, waren und sind in Sachsen herzlich willkommen. In vielen Bereichen würden schon heute Menschen unterschiedlichster Herkunft mit ihren Qualifikationen, Fähigkeiten und Fertigkeiten die gemeinsame Zukunft Sachsens gestalten, so die Veranstalter.

Der Sächsische Staatsminister des Innern und der Sächsische Ausländerbeauftragte laden in jedem Jahr alle Bürgerinnen und Bürger ein, die im Vorjahr die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben. Der gemeinsamen Einladung in den Plenarsaal des Sächsischen Landtags waren über 200 Eingebürgerte mit ihren Angehörigen gefolgt.

Innenminister Markus Ulbig hob in seiner Rede die bewusste Entscheidung der neuen Staatsbürger für ihre neue Heimat hervor: „Die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft ist ein Bekenntnis zu unserer freiheitlichen Demokratie mit ihren Grundrechten und Werten. Ich freue mich, dass sich auch in diesem Jahr so viele Zuwanderer dafür entscheiden.“

Festredner Jens Drews beglückwünschte die neuen Mitbürger zu ihrer Entscheidung und warb für eine weitere Öffnung der Gesellschaft und der Wirtschaft gegenüber Menschen aus aller Welt. Das Thema seiner Rede lautete "Vielfalt ist unsere Stärke". Drews berichtete von guten Erfahrungen, die sein Unternehmen befähigten, in einer globalen Industrie aus Sachsen heraus erfolgreich zu agieren. "Wir stehen in einem internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe der Halbleiterindustrie weltweit. Damit Spezialisten weiterhin gern aus Singapur, aus Japan, aus der arabischen Welt nach Sachsen kommen, dürfen wir nicht nachlassen, wenn es um unsere Weltoffenheit geht. Nur eine Gesellschaft, die sich täglich auf neue Begegnungen und Erfahrungen freut, zieht Menschen aus anderen Ländern an, die hier ihr Wissen und Können, ihre Kreativität und Perspektiven einbringen wollen. Sachsen kann ein großes Maß an Zukunftsfähigkeit in einer sich rasch wandelnden Welt gewinnen, wenn es sich in diesem Sinne als eine Willkommensgesellschaft begreift."

Sachsens Ausländerbeauftragter Martin Gillo warb bei den Eingebürgerten dafür, die Chancen einer vielfältigen Gesellschaft sichtbar zu machen und sich für die bindenden Kräfte zu engagieren. Kulturelle Vielfalt sei in einer globalisierten Welt eine Normalität, die es zu gestalten gilt. Die Eingebürgerten seien Experten für diese Einigkeit in Vielfalt. Als Brückenbauer könnten sie auch andere für ein weltoffeneres Selbstverständnis gewinnen. Das sei im Interesse des Freistaates, denn, so Gillo, häufig seien gerade die Regionen mit ausgeprägter Weltoffenheit und Diversität der Lebensformen wirtschaftlich am stärksten. „Vielfalt ist eine Basis für die Innovationskraft eines Landes. Vielfalt macht ein Land attraktiv.“, so Gillo, der trotz Krankheit kurz an der Feierstunde teilgenommen hatte.

Hintergrund

Im Jahr 2013 wurden im Freistaat Sachsen 1. 168 Menschen eingebürgert.
Anders als im Bundestrend sind die Einbürgerungszahlen in Sachsen seit 2005 gestiegen.

Die meisten Menschen wurden in den Kreisfreien Städten Leipzig (329), Dresden (247) und Chemnitz (155) eingebürgert. In den zehn Landkreisen waren es im vergangenen Jahr durchschnittlich 44 Personen.

Der Anspruch auf Einbürgerung entsteht, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

  • Unbefristetes Aufenthaltsrecht der Aufenthaltserlaubnis zum Zeitpunkt der Einbürgerung
  • Seit acht Jahren gewöhnlicher und rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland
  • Lebensunterhaltsunterhaltssicherung (auch für unterhaltsberechtigte Familienangehörige) ohne Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II („Hartz IV“)
  • Ausreichende Deutschkenntnisse
  • Kenntnisse über die Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie die Lebensverhältnisse in Deutschland („Einbürgerungstest“)
  • Keine Verurteilung wegen einer Straftat
  • Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
  • Verlust bzw. Aufgabe der alten Staatsangehörigkeit

Wenn eine der gesetzlichen Voraussetzungen für die Anspruchseinbürgerung fehlt, entsteht kein Rechtsanspruch auf den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit. Es gibt aber auch die so genannte Ermessenseinsbürgerung. Sie gibt den Einbürgerungsbehörden die Möglichkeit zu einer positiven Entscheidung, wenn ein öffentliches Interesse an der Einbürgerung besteht und einige Mindestanforderungen erfüllt sind.

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