Sächsischer Ausländerbeauftragter besucht gemeinsam mit Landtagsabgeordneten die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz

Pressemitteilung 6/2015 vom 13.04.2015

Auf Anregung des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth MdL besuchten heute Abgeordnete von im Landtag vertretenen Fraktionen gemeinsam die Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen in Chemnitz.

Ziel des Besuches war eine Bestandsaufnahme der Unterbringungssituation vor Ort. Die Fachpolitiker konnten und sollten sich dabei mit den Sorgen, Nöten und Wünschen der Asylbegehrenden sowie mit den konkreten Gegebenheiten vertraut machen. Die Parlamentarier informierten sich zur räumlichen Situation, zu den Lebensumständen der Flüchtlinge, der sozialen und medizinischen Betreuung und dem Fortgang der Aufnahmeverfahren.

„Ich freue mich über die sachliche Diskussion. Angesichts der Herausforderungen für die Gesellschaft auch durch die stark gestiegenen Zahlen von Flüchtlingen und Asylsuchenden verbietet sich aus meiner Sicht eine parteipolitische Instrumentalisierung der Problematik. Sachliche Kritik im Detail ist demgegenüber erlaubt und durchaus gewünscht.“, so Mackenroth. „Ich danke allen Beteiligten, die sich angesichts der gestiegenen Zahlen mit großen Mühen und persönlichem Einsatz um die Flüchtlinge kümmern. Die Menschenwürde derjenigen, die zu uns kommen, muss immer oberstes Prinzip des Handelns sein.“ sagte der Beauftragte im Anschluss an den gut dreistündigen Besuch.

Mackenroth mahnte, den Schutz der Flüchtlinge als humanitäre Verpflichtung zu betrachten. „Gleichzeitig müssen wir Lösungen suchen, um Flüchtlingen schnellstmöglich Klarheit über ihre Perspektiven zu verschaffen und diejenigen, die erst einmal bei uns bleiben, zügig zu integrieren. Das schafft Klarheit und stärkt die Akzeptanz in der Gesellschaft.“

An dem Besuch nahmen teil:
Geert Mackenroth, MdL – Sächsischer Ausländerbeauftragter
Jörg Kiesewetter MdL, Juliane Nagel MdL, Juliane Pfeil MdL, Frauke Petry MdL, Karsten Hütter MdL
Birgit Bublinski-Westhof, Chemnitz, Referatsleiterin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Dietrich Gökelmann, Präsident Landesdirektion Sachsen
Dirk Diedrichs, Abteilungsleiter Sächsisches Staatsministerium des Innern
Antje Delwig, Referatsleiterin Landesdirektion Sachsen

In der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Chemnitz und ihren Standorten sind derzeit 1600 Menschen aus 45 Nationen untergebracht.
Die Hauptherkunftsländer sind Kosovo, Syrien und Albanien.
Die durchschnittliche Verweildauer in der EAE beträgt vier bis sechs Wochen, die durchschnittliche Bearbeitungsdauer beim BAMF derzeit sieben Monate.
5000 Asylverfahren für den Freistaat Sachsen sind derzeit beim BAMF in Bearbeitung.