Newsletter Nr. 1 vom 20.01.2021

Bilanz der Härtefallkommission für 2020 - hohes Niveau trotz Corona

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Der Vorsitzende der Sächsischen Härtefallkommission Geert Mackenroth stellte am 13. Januar die Bilanz der Härtefallkommission für das vergangene Jahr vor. Demnach brachten die Mitglieder 63 neue Anträge in die Sächsische Härtefallkommission (HFK) ein. Betroffen waren 120 Personen, darunter 43 Kinder.

Die Härtefallkommission beriet in neun Sitzungen über 42 der 63 Anträge aus dem Jahr 2020. Insgesamt befasste sie sich mit 64 Anträgen, davon 17 noch aus dem Jahr 2019. Fünf Anträge wurden von den Einreichenden zurückgenommen. 16 Anträge aus dem Jahr 2020 waren am Jahresende noch offen und werden 2021 beraten. Im Vorjahr 2019 waren 78 Anträge an die HFK gestellt worden. Im Vergleich zum Jahr 2015 betrug die Anzahl der Anträge mehr als das Sechsfache.

Als Vorsitzender der Kommission richtete Geert Mackenroth im Jahr 2020 für 38 Fälle (von 42 beratenen) jeweils ein Härtefallersuchen an das Sächsische Staatsministerium des Innern. Das entspricht einer Quote von 90,5 Prozent (Vorjahr 84,6 Prozent). Bei den weiteren vier Anträgen fand sich keine Mehrheit für ein Ersuchen an das Innenministerium. Der Sächsische Staatsminister des Innern entsprach in 33 Fällen (87%) den Härtefallersuchen des Jahres 2020 (Vorjahr 98%) und veranlasste die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen. Davon betroffen waren insgesamt 61 Personen (davon 22 Kinder).

Eine ausführlichere Einschätzung, wichtige Verfahrensgrundsätze und Beispiele aus der Entscheidungspraxis der HFK unter
https://sab.landtag.sachsen.de/de/aktuelles-presse/pressemitteilungen/24738.cshtml

Für Grenzpendler besteht ab dem 18. Januar 2021 eine Testpflicht

Der Freistaat Sachsen führt eine regelmäßige Testpflicht für Grenzpendler und Grenzgänger aus und zu Risikogebieten ein. Die Regelung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung enthält die Verpflichtung für diese Personengruppen, sich einmal wöchentlich einer Testung auf eine Infektion mit Sars-CoV-2 zu unterziehen. Diese Regelung gilt sowohl für Einpendler nach Sachsen (Grenzgänger) als auch für Auspendler aus Sachsen (Grenzpendler) ab Montag, den 18. Januar 2021.

Schnelltests sind dafür ausreichend. Sie können z. B. bei Betriebsärztinnen und -ärzten, in Eigenorganisation bei örtlichen Haus- und Fachärzten, bei privaten Testanbietern sowie in einigen Apotheken durchgeführt werden. In Markneukirchen und Auerbach wurden Testzentren eingerichtet. Eine Übersicht über alle Test- und Schwerpunktpraxen ist auf der Homepage der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen aufgelistet:
https://www.kvs-sachsen.de/aktuell/corona-virus/test-und-schwerpunktpraxen/

Der betroffene Personenkreis liegt bei geschätzten 25.000 Personen (ca. 9.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Einpendler aus Tschechien und 10.000 aus Polen.

Das Innenministerium weist darauf hin, dass das Bildungswerk des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Onlinekurse für Beschäftigte anbietet, die Schnelltests im Unternehmen durchführen können. Anerkannt werden auch Schnelltests aus Polen und Tschechien. Tschechische Bürgerinnen und Bürger, die dort voll krankenversichert sind, haben Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest pro Woche. Der Freistaat Sachsen wird sich an den Kosten der Tests mit zehn Euro pro Test beteiligen. Ausführliche Hinweise zu den Verordnungen und Förderungen unter
https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Landeszentrale für politische Bildung untersuchte ehrenamtliches Engagement

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung stellte am 12. Januar eine Überblicksstudie zum Ehrenamt im Freistaat vor. Die Studie „Engagement in Sachsen – Wofür sich Menschen einsetzen und welchen Rahmen es braucht“ setzt sich als erste Untersuchung umfassend mit dem Thema Ehrenamt im Freistaat Sachsen auseinander. Die Studie präsentiert eine Gesamtschau über Inhalte, Organisationsgrade und -formen sowie gesellschaftspolitische Anliegen dieser sächsischen Zivilgesellschaft. In Sachsen gibt es insgesamt über 30.000 Vereine. Mehr als 300 Vereine, Stiftungen, etc. nahmen an der quantitativen Erhebung für die Studie teil. Zudem wurden Interviews mit über 30 Expertinnen und Experten geführt. Der Think-and-Do-Tank „Zivilgesellschaft in Zahlen“ im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft in Berlin erarbeitete die Studie gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Halle-Wittenberg.

Die wichtigsten Erkenntnisse:

Ehrenamtliche handeln für das Gemeinwohl oder aus eigenen Interessenlagen

bei Führungs- und Leitungsaufgaben gibt es Nachwuchsprobleme

gesellschaftliche Polarisierung betrifft auch ehrenamtliches Engagement

notwendig ist eine sozialraumbezogene Förderung und Unterstützung

Bürgerschaft benötigt keine Vorgaben von Staat und Kommunen sondern förderliche Rahmenbedingungen

Sie finden die Studie unter folgendem Link:
https://www.slpb.de/fileadmin/media/Publikationen/Studien/Engagement/slpb-Studie-Vereine-in-Sachsen-web.pdf

Städtische Bibliotheken Dresden bieten ab dem 20. Januar „Dialog in Deutsch" online an

Durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie bleiben die Städtischen Bibliotheken Dresden weiterhin für Besucher geschlossen. Dreimal pro Woche können Interessierte per Laptop, Tablet, Smartphone oder PC online an einer Gesprächsgruppe teilnehmen. Mittwochs 13.30 Uhr und 17 Uhr und samstags um 11 Uhr treffen sich Gesprächsgruppen im digitalen Format. Den Dialog gibt es seit 2017 für Zugewanderte, die in einer Gruppe mit anderen Menschen ihre erlernten Deutschkenntnisse im Gespräch anwenden und vertiefen möchten. Ein Einstieg ist jederzeit möglich, das Angebot ist offen und kostenlos und erfordert keine Tests oder Prüfungen. Ehrenamtliche Moderatorinnen und Moderatoren leiten die Gesprächsgruppen. Bei Interesse gibt es weitere Informationen über den Kontakt
E-Mail dialogindeutsch@bibo-dresden.de

Landesdirektion nimmt Interimsaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dresdner Albertstadt in Betrieb

Die Landesdirektion Sachsen informiert, dass ab 18. Januar 2021 Asylsuchende in der Interimsaufnahmeeinrichtung in der Dresdner Stauffenbergallee 2b untergebracht werden. Dort können vorerst bis zu 100 Personen – Familien und Einzelpersonen – in die Container-Anlage einziehen. Die Kapazität liegt bei rund 450 Personen. Die Unterkunft am Standort Dresden wird perspektivisch die Unterkunft in der Hamburger Straße 19 ersetzen. Diese wird ab Mitte 2021 umfassend umgebaut und saniert.

Bis Jahresmitte werden während der Corona-Pandemie in der neu eröffneten Unterkunft Asylsuchende wohnen, für die unmittelbar die Verteilung von den Aufnahmeeinrichtungen des Freistaates zu einer kommunalen Unterkunft ansteht. Um sicherzustellen, dass diese Menschen im Zuge der landesweiten Verteilung keine Corona-Infektion verbreiten, werden sie mindestens sieben Tage vor dem Transfer hier untergebracht. Kurz vor dem Transfer wird ein Corona-Test vorgenommen.

Die Container-Unterkunft war bereits 2016 errichtet worden. Wegen der ab diesem Zeitpunkt rückläufigen Asylbewerberzahlen wurde sie bisher jedoch nicht in Betrieb genommen, sondern als Reserve vorgehalten. Aktuell verfügt die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber des Freistaates Sachsen am Standort Dresden über vier Unterkünfte. Neben der Stauffenbergallee gibt es 587 Plätze an der Hamburger Straße, 450 Plätze an der Bremer Straße und 100 Plätze am Hammerweg.

Sächsisches Innenressort hat Fachkräfteportal überarbeitet

Wie die Pressestelle des Sächsischen Innenministeriums am 15. Januar mitteilte, wurde das Webportal www.fachkraefte.zuwanderung.sachsen.de aktualisiert. Die Informationsmedien (Informationsblatt für Arbeitgeber, Vorab-Check und Schrittfolgen des IQ Netzwerk Sachsen) wurden aufgrund der Erfahrungen aus dem ersten Evaluierungszeitraum angepasst und stehen als Download zur Verfügung.

Das Portal richtet sich an Arbeitgeber, die die Möglichkeiten des beschleunigten Fachkräfteverfahren nach § 81a des Aufenthaltsgesetzes nutzen möchten. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz trat am 1. März 2020 in Kraft. Mit diesem wurden die Zuwanderungsmöglichkeiten von Fachkräften mit qualifizierter Berufsausbildung erweitert und erleichtert, insbesondere auch durch die Abschaffung der Beschränkung auf Mangelberufe.
https://www.fachkraefte.zuwanderung.sachsen.de/

Bildungskoordination für Neuzugewanderte in Dresden endet – Themenbericht online

Nach vier Jahren endet die Bildungskoordination in der Landeshauptstadt. Ihr Ziel war die Unterstützung der Fachkräfte für eine gelingende Bildungsintegration von Neuzugewanderten und eine systematische Erfassung der Bildungslandschaft Dresdens. Zum Abschluss erschien der „Themenbericht Bildung und Migration in Dresden". Anhand Dresdner Daten wurden die Bildungsprozesse von Neuzugewanderten und die Angebotslandschaft mit den qualitativen Berichten der Praxis unter die Lupe genommen. Die Erkenntnisse des Themenberichts Bildung und Migration in Dresden skizzieren die Etappen der Bildungsintegration entsprechend dem Ansatz zum lebenslangen Lernen. „Jeder einzelne Bildungsprozess ist gesäumt von vielfältigen Angeboten und Unterstützungen, aber auch von vielen Herausforderungen, Barrieren und Lücken, die es zu schließen gilt“ so die Autoren.

Den Themenbericht Bildung und Migration in Dresden sowie die Einzelversionen der Kapitel sind online unter
https://www.dresden.de/de/leben/schulen/bildungsbuero/bildungskoordination-neuzugewanderte.php

Seit 1. Januar gelten neue Regelsätze

Im November 2020 beschlossen Bundestag und Bundesrat erhöhte Leistungen nach den SGB II und III, sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Neben den Regelsätzen enthält das zu Grunde liegende Gesetz weiter Änderungen sozialrechtlicher Vorschriften, die zum Beispiel Personen betreffen, die ein Aufenthaltsrecht nach Artikel 10 der EU-Freizügigkeitsverordnung besitzen.

Die Regelsätze veröffentlichte die Bundesregierung unter
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regelsaetze-steigen-1775798

Infos für Geflüchtete mit Behinderung

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat einen Faktenzettel für Geflüchtete mit Behinderung erstellt. Die Arbeitshilfe gibt es in den Sprachen Deutsch, Arabisch, Russisch, Farsi, Englisch, Türkisch und Französisch. Sie informiert, was eine Behinderung ist, welche Rechte Behinderte haben und wie zum Beispiel ein Schwerbehindertenausweis beantragt wird.

www.nds-fluerat.org Rubrik Service / Materialien

Im "Corona-Jahr" kamen weniger Geflüchtete nach Deutschland als in den vergangenen Jahren

Im Jahr 2020 erreichten deutlich weniger Geflüchtete Deutschland und Europa als in den vorangegangenen Jahren. Das liegt zum Großteil an den Reisebeschränkungen, die in vielen Ländern aufgrund der Covid-19-Pandemie eingeführt wurden. Weltweit sind allerdings immer mehr Menschen auf der Flucht.

Im vergangenen Jahr stellten rund 122.000 Menschen einen Asylantrag in Deutschland. Von ihnen sind allerdings nur 76.061 Menschen im vergangenen Jahr grenzüberschreitend eingereist. 26.520 Anträge wurden im Namen von in Deutschland geborenen Kindern von Geflüchteten gestellt. 19.600 sind Folgeanträge von Menschen, die sich bereits im Land befanden. Das geht aus Erklärungen des Bundesinnenministeriums und Berichten des Mediendienst Migration hervor.

Die meisten Asylerstanträge wurden von Menschen aus Syrien gestellt (25.373), gefolgt von Afghanistan (8.051) und Irak (7.355)

Zugleich stieg die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, weiter. Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks waren es mehr als 26 Millionen Flüchtlinge, die ihr Land verlassen mussten (Stand: Juni 2020). Hinzu kommen etwa 3,6 Millionen Venezolaner auf der Flucht, die vom UNHCR separat erfasst werden sowie 45,9 Millionen Binnenflüchtlinge, also Menschen, die als Flüchtlinge in ihrem eigenen Land leben.

Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Eine Übersicht zu Asylzahlen, Fluchtrouten, Anerkennungsquoten und Arbeitsaufnahme bietet der Mediendienst unter
https://mediendienst-integration.de/artikel/die-wichtigsten-asylzahlen-2020.html

Über Asylentscheidungen im Jahr 2020 und im Dezember 2020 informiert die Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 10. Januar 2021. Das BAMF entschied 2020 über die Anträge von 145.071 Personen. Das sind 38.883 weniger als 2019 (-21,1 Prozent).

26,1 Prozent wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings zuerkannt.

Darunter waren 1,2 Prozent Asylberechtigte nach Artikel 16a GG.

13,1 Prozent der Antragsteller wurde subsidiärer Schutz zuerkannt.

Bei 3,9 Prozent stellte das BAMF ein Abschiebeverbot fest.

32,1 Prozent der Anträge wurden abgelehnt.

Anderweitig erledigten sich 24,8 Prozent der Anträge, etwa durch Rücknahmen oder Dublin-Verfahren.

Informationen zu Resettlement in weiteren Sprachen

Auf der seit 2016 bestehenden Webseite www.resettlement.de stellen der Deutsche Caritasverband und der Caritasverband für die Diözese Hildesheim / Caritasstelle im GDL Friedland Hintergrundinformationen zu Resettlement und anderen humanitären Aufnahmeprogrammen und den am Aufnahmeprozess beteiligten Akteuren bereit. Weiterhin werden auf der Webseite Informationen zu den ersten Schritten und Behördengängen am Wohnort für Personen, die über humanitäre Aufnahmeprogramme nach Deutschland einreisen, auf Deutsch, Arabisch und jetzt auch auf Somali und Tigrinya zur Verfügung gestellt.

www.resettlement.de

Europäischer Gerichtshof entschied zur Abschiebung von minderjährigen Flüchtlingen

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge dürfen nur dann in ihr Herkunftsland abgeschoben werden, wenn dort für sie eine geeignete Aufnahmemöglichkeit vorhanden ist. Das entschied der EuGH. Wenn das nicht möglich sei, sei ihnen andernfalls ein vorübergehender Aufenthalt zu gewähren.

Der EuGH hat entschieden, dass ein Mitgliedstaat vor Erlass einer Rückkehrentscheidung gegenüber einem unbegleiteten Minderjährigen prüfen muss, ob für den Minderjährigen im Rückführungsstaat eine geeignete Aufnahmemöglichkeit vorhanden ist. Außerdem dürfe der Mitgliedstaat die Rückkehrentscheidung nicht vollstrecken, wenn zum Zeitpunkt der Abschiebung keine geeignete Aufnahmemöglichkeit mehr gewährleistet sei.

Das Alter des fraglichen unbegleiteten Minderjährigen stelle nur einen von mehreren Gesichtspunkten dar, um zu prüfen, ob im Rückführungsstaat eine geeignete Aufnahmemöglichkeit vorhanden sei, und um festzustellen, ob das Wohl des Kindes dazu veranlassen müsse, keine Rückkehrentscheidung gegen diesen Minderjährigen zu erlassen. Daher dürfe ein Mitgliedstaat bei unbegleiteten Minderjährigen nicht nach dem alleinigen Kriterium des Alters unterscheiden, wenn er prüfe, ob eine solche Aufnahmemöglichkeit vorhanden sei. Ausführliche Erläuterungen in der Pressemitteilung des EuGH Nr. 5/2021 v. 14.01.2021
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2021-01/cp210005de.pdf

House of Resources befragt Migrantenorganisationen und Integrationsvereine

Seit 2017 gibt es das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderte Projekt „House of Resources“. Diese Ressourcenhäuser stehen bundesweit Ehrenamtlichen im Bereich der Integrationsarbeit zur Verfügung – etwa in Form von Finanzzuschüssen, Beratung oder Infrastruktur. Eine Ausweitung und Etablierung von Häusern an neun weiteren Standorten wurde zu Beginn dieses Jahres vorgenommen.

Die IMAP GmbH führt nun zusammen mit der Kienbaum Consultants International GmbH eine jährliche Online-Befragung von Migrantenselbstorganisationen, Vereinen und Initiativen durch. Im Vordergrund stehen dabei die Erfahrungen, die in der Zusammenarbeit mit den einzelnen Häusern gemacht wurden. Darüber hinaus soll der Unterstützungsbedarf vor Ort erfasst werden. Mit diesen Einblicken kann die Förderung des ehrenamtlichen Engagements bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.

Die Umfrage ist bis zum 31. Januar 2021 aktiv und nimmt etwa zehn Minuten in Anspruch.
https://www.surveymonkey.de/r/HOR2020

Kontakt Herr Maaßen
E-Mail maassen@imap-institut.de