Newsletter Nr. 1 vom 29.01.2019

Studie des Ausländerbeauftragten belegt: Mit der Einbürgerung gewinnen alle

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Im Auftrag des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth führte das Dresdner Forschungswerk im Jahr 2018 eine aufwendige Befragung unter Eingebürgerten der Jahre 2012 bis 2017 durch. „Eingebürgerte sind strukturell, sozial und kulturell gut bis sehr gut integriert und identifizieren sich in hohem Maße mit ihrer neuen Heimat!“, so das Fazit der Wissenschaftler bei der Vorstellung der Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz am 16.Januar. „Einbürgerung lohnt sich für alle Seiten“, so Mackenroth bei der Vorstellung. „Wir haben es hier mit Staatsbürgern zu tun, die sich aktiv gesellschaftlich und politisch einbringen. Sie bereichern unser Sachsen wirtschaftlich und sozial“.

Die Resonanz auf die Befragung war ungewöhnlich hoch. Von 5.660 angeschriebenen Personen haben 1.081 Personen aus 94 Herkunftsländern an der Befragung teilgenommen. Der quantitativen Untersuchung ging eine qualitative Vorstudie voraus, in der im Herbst 2017 insgesamt 14 Eingebürgerte in Form eines Tiefeninterviews zu ihrer Migrationsgeschichte, dem Einbürgerungsprozess und ihrer aktuellen Lebenslage befragt wurden. Im Sommer 2018 wurden dann die Personen befragt, die im Zeitraum zwischen 2012 und 2017 in Sachsen das Einbürgerungsverfahren beendet sowie das 18. Lebensjahr vollendet haben und noch in Sachsen wohnen.

Ziel der Studie war es, einen Gesamtüberblick zu gewinnen, Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren und Handlungsempfehlungen abzuleiten. Dabei lag der Fokus auf der aktuellen Lebenssituation und der Integration der Eingebürgerten. Abgefragt wurden positive und negative Erfahrungen und eine Einschätzung zum Einbürgerungsprozess.

Die wichtigsten Erkenntnisse über die Eingebürgerten:

Strukturelle Integration: Sehr gute Integration in den Arbeitsmarkt, relativ hohe Zufriedenheit mit der beruflichen und finanziellen Situation

Soziale Integration: Häufigerer Kontakt zu Deutschen als zu Personen des Herkunftslandes, geringe gefühlte Diskriminierung, mittleres politisches Interesse, aber hohe Wahlbeteiligung

Kulturelle Integration: Wenige Sprachprobleme im Alltag, zu Hause wird hauptsächlich Deutsch gesprochen

Identifikatorische Integration: Starke Verbundenheit zu Deutschland, Identität aber am ehesten europäisch, starke Bleibeabsicht für Deutschland, etwas geringer für Sachsen

Eine Zusammenfassung zum Hintergrund der Studie, zur Methode und zu den Studienergebnissen finden Sie unter
https://sab.landtag.sachsen.de/de/zahlen-fakten/zahlen-und-fakten.cshtml

Vor Ort in Görlitz – was klappt, wo klemmt es bei der Integration?

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Spracherwerb, Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen und Integrationsleistungen standen im Mittelpunkt des Besuches des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth am 21. Januar in Görlitz. Bei einem gemeinsamen Termin mit dem Abgeordneten Octavian Ursu in der Hanf- und Drahtseilerei Goltz spielten dabei vor allem Themen rund um die Beschäftigung von polnischen Fachkräften im traditionsreichen Handwerksbetrieb eine Rolle. In der anschließenden Gesprächsrunde in der Volkshochschule kamen verschiedene Integrationsakteure aus dem Ausbildungs- und Bildungsbereich, von ehrenamtlichen Initiativen und aus kirchlichen Einrichtungen zu Wort. „Ich höre natürlich gern, wenn Integrationsmaßnahmen greifen, aber wichtig sind mir die Punkte, bei denen es Handlungsbedarf seitens der Politik und Verwaltung gibt.“ so Mackenroth.

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Als eine gute Praxis lobte Mackenroth ein Onlineangebot des Sachgebietes Integration des Landratsamtes des Landkreis Görlitz. In der Liste, die aller vier Wochen aktualisiert wird, sind Sprachkurse und deren Belegung dargestellt. Über ein Farbsystem sind freie Stellen leicht erkennbar. Die Liste informiert über Anbieter, Ort, Beginn und angestrebtes Sprachniveau.

https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=852597&waid=395&modul_id=5&record_id=137828

Austausch mit ausländischen Akademikern und dem Dachverband der Migrantenorganisationen

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Was junge ausländische Akademiker und Forscher in Leipzig und Dresden bewegt, wollte Geert Mackenroth beim Stammtisch mit dem Dachverband Sächsischer Migrantenorganisationen wissen. Beim direkten Austausch mit den Wissenschaftlern am 22. und 23. Januar wurde vor allem ein großer Nachholbedarf bei der Aufklärung zu Rechten und Unterstützungsmöglichkeiten sichtbar. „Die jungen Leute sind sehr dankbar, wenn man ihnen aufzeigen kann, welche Möglichkeiten unser demokratisches System bereits hat, wenn es um Hilfen oder Beschwerdemöglichkeiten geht.“ so Mackenroth. Informationen zu Ansprechpersonen bei Diskriminierung, Verfahren zur Anerkennung von Qualifikationen, Beratungsangeboten oder zum Petitionsrecht vermitteln unseren ausländischen Forschern Sicherheit und Akzeptanz.

Justizministerin Havliza spricht am 6. Februar 19 Uhr im Rahmen der Vortragsreihe „Unsere Gesellschaft von morgen“

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Die niedersächsische Ministerin der Justiz Barbara Havliza spricht auf Einladung des Sächsischen Ausländerbeauftragten am Mittwoch, dem 6. Februar, um 19 Uhr im Sächsischen Landtag. Havliza leitete als Vorsitzende eines Senats für Staatsschutzsachen mehrere bedeutende Prozesse, insbesondere gegen radikal-islamische Terroristen. In ihrem Vortrag wird sie aufzeigen, welche Anforderungen auf unsere Sicherheits- und Justizbehörden zukommen, denn unser wehrhafter Rechtsstaat steht vor großen Herausforderungen: Orientierungslose Jugendliche, die sich leicht radikalisieren lassen; IS-Rückkehrer, die den Krieg im Kopf mit nach Deutschland bringen; religiöse Fanatiker, die unsere freiheitliche Grundordnung für sich ausnutzen, um sie zu bekämpfen.

Barbara Havliza ist seit dem 22. November 2017 Justizministerin des Landes Niedersachsen. Sie war nach dem Studium in Münster zunächst als Rechtsanwältin in Osnabrück tätig. 1987 trat sie in den Justizdienst des Landes Niedersachsen ein. Nach einer Verwendung als Richterin und Staatsanwältin wurde sie im Jahr 2001 Vorsitzende Richterin am Landgericht Osnabrück, unter anderem in einer Jugendschutz- und Schwurgerichtskammer. Im Jahr 2007 wurde sie Direktorin des Amtsgerichts Bersenbrück. Anschließend war sie zwischen 2007 und 2017 Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Senat für Staatsschutzsachen, ab 2010 als Vorsitzende.

Der Eintritt ist frei, Informationen zum Vortrag und Anmeldung unter
https://eveeno.com/SAB-060219

Nächster Vortrag Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin am 15. Februar 2019
https://eveeno.com/SAB-150219

Weitere Förderung für Integration von Flüchtlingen durch Sport

Für die Jahre 2019 und 2020 stellt der Freistaat Sachsen eine Million Euro für die Integration von Flüchtlingen durch Sport zur Verfügung. Den Zuwendungsbescheid erhielt der Landessportbund Sachsen e. V. vom Sächsischen Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller. Asylsuchende sollen so besser am Sport- und Vereinsleben teilhaben können. Die Integrationsangebote für Flüchtlinge werden dabei über Stützpunktvereine in Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Starthelfern und Integrationslotsen realisiert. Allein in den Jahren 2017 und 2018 haben nach Schätzungen des Landessportbundes in 55 Stützpunktvereinen rund 5.500 Geflüchtete von den verschiedenen Integrationsangeboten profitiert. Vergleichsweise sind in Sachsen derzeit rund 664.000 Menschen in 4.460 Sportvereinen organisiert.

OECD-Studie sieht deutliche Fortschritte bei der Integration von Einwanderern

In den vergangenen zehn Jahren verbesserten sich die Erwerbssituation und der Bildungserfolg von Migranten in Deutschland deutlich. Das geht aus einer aktuellen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Migranten seien heute in Deutschland wirtschaftlich und sozial deutlich besser integriert als noch vor zehn Jahren. Dies gilt für die Erwerbssituation, den Bildungserfolg und das Armutsrisiko wie auch für die Erfahrung von Diskriminierung. Defizite bestünden noch beim Zugang zu qualifizierten Jobs.

Vorgestellt wurde die Studie „Integration von Zuwanderern: Indikatoren 2018“ durch den OECD-Migrationsexperten Thomas Liebig gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU). Liebig schätzte den Trend bei der Integration von Zuwanderern in Deutschland positiv ein, weiterhin bestehe aber Handlungsbedarf bei Geringqualifizierten, Frauen sowie Kindern von niedrigqualifizierten Einwanderern. Widmann-Mauz sieht Handlungsbedarf bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen, bei der Sprachförderung in Kitas und Schulen und der interkulturellen Öffnung des öffentlichen Dienstes. Frauen müssten gestärkt werden, ihre Rechte besser wahrzunehmen.

Nach Angaben der Studie leben in Deutschland knapp 13 Millionen Menschen, die im Ausland geboren sind. Das entspricht rund 16 Prozent der Gesamtbevölkerung. Gut ein Fünftel der Einwanderer (22 Prozent) leben den Angaben zufolge weniger als fünf Jahre in Deutschland.

Positiv habe sich die Erwerbssituation der Einwanderer entwickelt. Die Beschäftigungsquote stieg zwischen 2006 und 2017 von 59 Prozent auf über 67 Prozent. Die Arbeitslosenquote aller im Ausland Geborenen hat sich in Deutschland zwischen 2006 und 2017 mehr als halbiert und lag 2017 bei 6,9 Prozent.

Ausführliche Informationen zu den Ergebnissen der Studie
http://www.oecd.org/berlin/publikationen/settling-in-2018-indicators-of-immigrant-integration.htm

Bis Ende 2018 rund 2.600 Visa für Familiennachzug erteilt

Nach Angaben des Bundesministeriums des Innern ist das Kontingent für den Familiennachzug zu subsidiär geschützten Flüchtlingen in Deutschland für das Jahr 2018 nicht ausgeschöpft worden. Vorhanden waren 5.000 Plätze – seit August 2018 mit Inkrafttreten der Neuregelung für subsidiär geschützte Flüchtlinge 1.000 pro Monat. Bis Ende Dezember 2018 wurden 2.612 Visa erteilt. 3.260 Anträge auf Familiennachzug wurden demnach bewilligt.

Beim Familiennachzug nehmen die Auslandsvertretungen vorrangig in den Nachbarstaaten Syriens die Anträge entgegen. Nach ihrer Prüfung werden die Ausländerbehörden in Deutschland konsultiert, bevor letztlich das Bundesverwaltungsamt über die Auswahl entscheidet und wiederum den Auslandsvertretungen mitteilt, wer ein Visum bekommt. Im Jahr 2018 wurden nicht vergebene Kontingentplätz bis Jahresende auf den Folgemonat übertragen. Gegenwärtig liegen rund 25.000 solcher Terminanfragen von Syrern in den Botschaften und Konsulaten der Nachbarstaaten vor, wie aus einer Antwort des Auswärtigen Amts hervorgeht. Hinzu kommen rund 3.000 Anfragen von Irakern.

Quelle: Terminanfrage Ulla Jelpke MdB an Auswärtiges Amt
https://www.ulla-jelpke.de/wp-content/uploads/2019/01/SF-Nr.-12-369-Terminanfragen-Familiennachzug.pdf

In Deutschland leben etwa 41.500 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Ende 2018 befanden sich 41.500 unbegleitete Minderjährige und junge Volljährige in der Obhut deutscher Jugendämter. Das geht aus einer Anfrage des Mediendienstes Integration an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hervor. Im Vergleich zu 2015 (66.000) sank die Zahl stark. Hinzu kommt, dass viele der damaligen Minderjährigen nun volljährig sind, sodass der Anteil der jungen Volljährigen steigt. Hauptherkunftsländer sind Afghanistan, Eritrea und Somalia.

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Ein Dossier zu den verschiedenen Zählungen, Herkunftsländern, Vermisstenzahlen und den gesetzlichen Rahmen und Verfahren bietet der Mediendienst Integration unter
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/minderjaehrige.html#c2158&gid=1&pid=1