Newsletter Nr. 6 vom 27.06.2019

“Heim-TÜV” II zu Sachsens Gemeinschaftsunterkünften vorgestellt

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Im Rahmen der Landespressekonferenz stellte Geert Mackenroth am Montag in Dresden den zweiten und letzten Teil des von ihm in Auftrag gegebenen sogenannten „Heim-TÜV“ vor. Die wissenschaftliche Untersuchung trägt den Titel „Verwahrung oder Ankommen? Die Unterbringungssituation in Sachsens Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete.“

Geert Mackenroth MdL sagte bei der Vorstellung: „Die Gemeinschaftsunterkünfte in ganz Sachsen ergeben in der Gesamtschau ein positives Bild. Die noch vor Jahren vorherrschenden baulichen und hygienischen Mängel sind weitestgehend abgestellt. Der Fokus muss in Zukunft auf der Verbesserung und präventiven Arbeit für besonders schutzbedürftige Personengruppen liegen.“

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Mit dem Forschungsprojekt waren Dr. Christoph Meißelbach und Prof. Dr. Werner J. Patzelt vom Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich der Technischen Universität im Mai 2017 beauftragt worden. Sie entwickelten in enger Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle des Sächsischen Ausländerbeauftragten das Forschungsdesign nach wissenschaftlichen Kriterien. Sie befragten online und vor Ort und werteten die Ergebnisse aus.

Perspektivisch regte Mackenroth eine Fortsetzung der Untersuchungen an. „Wir sollten die sich verändernde Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen sowie noch stärker die Perspektive der Flüchtlinge selbst in den Blick nehmen. Es gilt, einen Ausgleich zwischen den Belangen der Flüchtlinge und den Belangen der Landkreise und Kreisfreien Städte zu finden.“

Mitte des Jahres 2017 hatte der Sächsische Ausländerbeauftragte dem 6. Sächsischen Landtag den ersten Teil des „Heim-TÜV“ übergeben. Er bildet die Arbeit der sächsischen unteren Ausländerbehörden sowie die Praxis der dezentralen Unterbringung im Freistaat ab. Vorrangiges Ziel war es, über die Bestandsaufnahme hinaus, Best-Practice-Beispiele zu identifizieren und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Die wichtigsten Ergebnisse sind auf folgender Internetseite zusammengefasst
https://sab.landtag.sachsen.de/de/aktuelles-presse/pressemitteilungen/21361.cshtml

Die Broschüre kann kostenfrei bestellt und heruntergeladen werden unter
https://sab.landtag.sachsen.de/de/service/publikationen/index.cshtml

Einbürgerungsfest: Würdigung einer guten Lebensentscheidung

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Über 450 Eingebürgerte und Angehörige folgten der diesjährigen Einladung zum Einbürgerungsfest in den Sächsischen Landtag am 15. Juni. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hoben das Bekenntnis der Menschen zu ihrer neuen Heimat Deutschland hervor.

Der Schirmherr der Veranstaltung, Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, bezeichnete die Neubürger als beste Beispiele dafür, „wie Integration erfolgreich gelingen kann.“

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Das Fest war geprägt von frohen Menschen, die sich ihrer Entscheidung und ihrer Perspektiven bewusst sind. Geert Mackenroth beglückwünschte die neuen Staatsbürger und hob die Bereicherung der Gesellschaft durch sie hervor. Er ermutigte sie auch dazu, sich aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens zu beteiligen.

Den musikalischen Rahmen im Plenarsaal bildete eine Auswahl internationaler Lieder, die vom Universitätschor Dresden vorgetragen wurden. Im Rahmenprogramm gab es neben einem Informationsstand der Landeszentrale für politische Bildung, einen kleinen Empfang, ein Kinderprogramm sowie ein Fotoshooting mit sächsischen und deutschen Fahnen. Zum Abschluss des Ehrentags für die Eingebürgerten bildeten die Gäste gemeinsam mit den Gastgebern mit 300 großen Schirmen in den Deutschlandfarben ein buntes Bild vor dem Bürgerfoyer des Landtags.

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Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ließen sich im Jahr 2018 insgesamt 1 647 Menschen in Sachsen einbürgern. Die meisten Einbürgerungen gab es wie in den Vorjahren in den Kreisfreien Städten Leipzig (631), Dresden (368) und Chemnitz (81).

Einen kurzen Veranstaltungsbericht finden Sie unter
https://sab.landtag.sachsen.de/de/aktuelles-presse/veranstaltungen/21111.cshtml

Zusammenfassung der Einbürgerungsstudie veröffentlicht

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Im Jahr 2018 führte das Dresdner Forschungswerk im Auftrag des Sächsischen Ausländerbeauftragten eine zweistufige Befragung aller Personen durch, die in den Jahren 2012 bis 2017 in Sachsen eingebürgert wurden. Über 1000 Personen füllten den umfangreichen Fragekatalog aus. Die Ergebnisse werden nun in einer Broschüre veröffentlicht.

Von 5.660 angeschriebenen Personen nahmen 1.081 Personen aus 94 Herkunftsländern an der Befragung teil. Der quantitativen Untersuchung ging eine qualitative Vorstudie voraus, in der im Herbst 2017 insgesamt 14 Eingebürgerte in Form eines Tiefeninterviews zu ihrer Migrationsgeschichte, dem Einbürgerungsprozess und ihrer aktuellen Lebenslage befragt wurden.

Die Studie „Lage der eingebürgerten Migranten in Sachsen“ wurde vom Dresdner Forschungswerk in Zusammenarbeit mit dem Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden durchgeführt. Befragt wurden im Sommer 2018 Personen, die im Zeitraum zwischen 2012 und 2017 in Sachsen das Einbürgerungsverfahren beendet sowie das 18. Lebensjahr vollendet haben und noch in Sachsen wohnen. Ziel der Studie war es, einen Gesamtüberblick zu gewinnen, Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren und Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Download, kostenfreie Bestellung und Studienbegleitmaterial unter
www.offenes-sachsen.de

Leipziger Integrationsbeauftragter Stojan Gugutschkow geht nach 29 Dienstjahren in den Ruhestand

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Ende Juni geht der Leiter des Referates für Migration und Integration der Stadt Leipzig, Stojan Gugutschkow, in den Ruhestand. Oberbürgermeister Burkhard Jung verabschiedete ihn am 18. Juni im Ratsplenarsaal des Rathauses. Begonnen hatte Gugutschkow im Mai 1990 als erster kommunaler Ausländerbeauftragter der DDR und später der östlichen Bundesländer.
Foto: Stefan Nobel-Heise

Der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth würdigte den langjährigen Beauftragten: „Stojan Gugutschkow war für mich ein verlässlicher Partner im Netzwerk. Er steht für hohe Sachkompetenz und kontinuierliche Arbeit über viele Jahre. Ich wünsche ihm, dass er sich noch lange für die Sachen engagieren kann, die ihm am Herzen liegen!“

Stojan Gugutschkow war Mitglied des Runden Tisches der Stadt Leipzig und leitete hier die „Kommission Ausländerfragen“ bis zur Auflösung des Runden Tisches. Mittlerweile arbeiten im heutigen Referat für Migration und Integration 15 Personen. Als Integrationsbeauftragter hat Stojan Gugutschkow unter anderem die Interkulturellen Wochen und die Internationalen Wochen gegen Rassismus Leipzig ins Leben gerufen. Eine ausführliche Würdigung veröffentlichte die Stadt Leipzig unter: https://www.leipzig.de/news/news/stojan-gugutschkow-verabschiedet-sich-nach-29-dienstjahren-als-integrationsbeauftragter-in-den-ruhes/

Ehemalige Ausländerbeauftragte Friederike de Haas verstorben

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Die frühere Sächsische Ausländerbeauftragte Friederike de Haas verstarb am 17. Juni in Dresden. Sie hatte das Amt in der 4. Legislaturperiode von 2004 bis 2009 inne. Die ehemalige Staatsministerin für Gleichstellung setzte sich in ihrer Amtszeit besonders für die Durchsetzung des Zuwanderungsgesetzes, Bleiberecht für langjährig Geduldete und den Nationalen Integrationsplan ein. Sie etablierte unter anderem die zentralen Auftaktveranstaltungen der Interkulturellen Woche in Sachsen, rief die Vortragsreihe „Die Sächsische Ausländerbeauftragte lädt ein“ ins Leben und initiierte den ersten Sächsischen Integrationspreis, der im Juni 2009 durch den damaligen Ministerpräsidenten Stanislav Tillich verliehen wurde. Im Herbst 2009 veröffentlichte sie „Eine Bilanz“ zum Abschluss ihrer Amtszeit. Amtsinhaber Geert Mackenroth würdigte seine Vorgängerin: „Mit Friederike de Haas verlieren wir eine aufrechte Demokratin mit großem Herz. Sie hat sich in ihrer Amtszeit als Sächsische Ausländerbeauftragte von 2004 bis 2009 vehement für Integration und Toleranz in Sachsen eingesetzt. Wir trauern um sie." Die Beisetzung ist am 28. Juni in Dresden.

Broschüre zur Landtagswahl in Sachsen in Leichter Sprache bestellbar

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Die Broschüre richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und Menschen, die nicht so gut lesen können. Auf 24 Seiten vermittelt sie grundlegende Informationen zur Landtagswahl 2019. Das Heft erklärt, wer abstimmen darf und wie gewählt wird. Es gibt zudem Hinweise zum Ablauf im Wahllokal sowie zur Briefwahl. Die Broschüre mit dem Titel „Wie wir wählen – Landtags-Wahl 2019“ hat das Prüfsiegel des Netzwerks Leichte Sprache erhalten. Herausgegeben wird das Heft gemeinsam durch den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, und den Sächsischen Landtag.

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Die Broschüre ist kostenfrei und kann beim Zentralen Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung bzw. beim Sächsischen Landtag bestellt werden:

Zentraler Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung
Hammerweg 30
01127 Dresden
Telefon 0351 2103671
Telefax 0351 2103681
E-Mail Publikationen@sachsen.de
www.publikationen.sachsen.de

oder

Sächsischer Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon 0351 493-5133
E-Mail Publikationen@slt.sachsen.de
www.landtag.sachsen.de/publikationen

Download der barrierefreien Broschüre: https://www.landtag.sachsen.de/dokumente/landtagskurier/Landtagswahl_2019_Heft_Leichte_Sprache_barrierefrei.pdf

Gesetzesänderungen im Aufenthalts- und Ausländerrecht absehbar

Weitreichende Gesetzesänderungen stehen im Aufenthalts- und Ausländerrecht an. Der Bundesrat befasst sich am 28. Juni 2019 mit sieben Gesetzesvorlagen in diesem Themenbereich, unter anderem dem Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht , dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Gesetz zur Beschäftigungs- und Ausbildungsduldung.

Die Bundesministerien haben zusammenfassende Informationen zu den Gesetzesvorhaben und die Kabinettsfassung online bereit gestellt:

Fachkräfteeinwanderungsgesetz
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/fachkraefteeinwanderungsgesetz.html

Gesetz über die Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/gesetz-ueber-die-duldung-bei-ausbildung-und-beschaeftigung.html

Gesetz zur Entfristung des Integrationsgesetzes
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/gesetz-zur-entfristung-des-integrationsgesetzes.html

Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/auslaenderbeschaeftigungsfoerderungsgesetz.html;jsessionid=CC5E8E7B2F8E37942A6F96E4D8E1361B

Änderungsgesetz zum Asylbewerberleistunggesetz
https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/drittes-gesetz-zur-aenderung-des-asylbewerberleistungsgesetzes.html

Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/gesetz-zur-besseren-durchsetzung-der-ausreisepflicht.html

Zuwanderungsmonitor zu Beschäftigungsquote, SGB II-Quote und Arbeitslosenquote

Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist die ausländische Bevölkerung in Deutschland im April 2019 gegenüber dem Vormonat um 23.000 Personen gestiegen. Die Arbeitslosenquote dieser Gruppe lag im März 2019 bei 12,7 Prozent und sank gegenüber dem Vormonat um 1,1 Prozent. Die Beschäftigungsquote betrug im März 50,8 Prozent und stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,9 Prozent. Die der EU-Staatsbürger stieg um 3,1 Prozent und erreichte 56,9 Prozent. Die SGB-II-Hilfsquote der ausländischen Bevölkerung lag im Februar 2019 bei 20,3 Prozent und sank gegenüber dem Vorjahresmonat um einen Prozentpunkt.

Quelle: IAB-Zuwanderungsmonitor Mai 2019

Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) stellt die Staffel 2 von „Jamal al-Khatib – Mein Weg“ in Netz

Die zweite Staffel der Webvideo-Reihe "Jamal al-Khatib – Mein Weg" ist ab sofort abrufbar unter www.bpb.de/jamal.

Gemeinsam mit dem Verein „Turn“, einem Verein für Gewalt- und Extremismusprävention, wollen sich Aussteiger aus der jihadistischen Szene dafür einsetzen, dass andere Jugendliche nicht die gleichen Fehler machen.

In Zusammenarbeit mit der bpb veröffentlicht Turn nun die zweite Staffel von "Jamal al-Khatib – Mein Weg". Insgesamt werden fünf Hauptvideos und mehrere Nebenformate zur Vertiefung der Inhalte sowie pädagogische Materialien im Anschluss an die Webvideo-Reihe veröffentlicht.

Die Webvideo-Serie entstand in Zusammenarbeit mit Jugendlichen, deren Erfahrungen die Grundlage für die Videos bilden.

Material, Referenten und Handreichungen zur Interkulturellen Woche 2019

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Von Sonntag, 22. September, bis Sonntag, 29. September, findet die bundesweite Interkulturelle Woche 2019 unter dem Motto „Zusammen leben, zusammen wachsen.“ statt. Der Tag des Flüchtlings wird im Rahmen der IKW am Freitag, 27. September, begangen. Sein Motto lautet „Menschen & Rechte sind unteilbar“.

Für die Vorbereitung und Durchführung der Interkulturellen Woche 2019 gibt der Ökumenische Vorbereitungsausschuss (ÖVA) Materialien heraus, die auf www.interkulturellewoche.de bestellt werden können. Diese und weitere Elemente für die Öffentlichkeitsarbeit stehen außerdem kostenfrei zum Download bereit (z.B. Formate für Soziale Medien, das IKW-Logo, Vorlagen für Roll Ups/Flaggen/Banner, mehrsprachige Dateien-Logo).

Das Materialheft zur IKW greift wichtige Themen der Migrationspolitik auf und macht Mut, sich im Rahmen der IKW konstruktiv für die Lösung von Problemen und für den Dialog in Städten und Gemeinden einzusetzen. Neben den Analysen im Grundsatzteil kommen auch diejenigen ausführlich zu Wort, die oft seit vielen Jahren die Aktionswoche vor Ort veranstalten. Ihre Erfahrungen regen dazu an, neue Wege bei der Organisation der IKW zu gehen.

Die jährlich stattfindende Interkulturelle Woche ist eine Initiative der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Griechisch-Orthodoxen Metropolie. Sie wird vom Ökumenischen Vorbereitungsausschuss (ÖVA) organisiert und findet seit 1975 Ende September statt. Kirchgemeinden, Kommunen, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Integrationsbeiräte und -beauftragte, Migrantenorganisationen und Initiativgruppen unterstützen die Aktionswoche und organisieren rund 5.000 Veranstaltungen in mehr als 550 Städten und Gemeinden. Der „Tag des Flüchtlings“ ist Teil der IKW. Zehntausende Veranstaltende und Teilnehmende engagieren sich so für ein gutes Zusammenleben, Menschenrechte, Vielfalt und Offenheit sowie gegen Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus.

Darüber hinaus finden Sie im Heft Hinweise auf Autoren, die sich zu Veranstaltungen im Rahmen der IKW einladen lassen, dazu Anregungen für Filmvorführungen, Lesungen, Ausstellungen, Projekte und Kampagnen sowie Elemente für Gottesdienste.

In der bundesweiten Online-Veranstaltungsdatenbank werden ab August die Programme der Gemeinden und Kommunen veröffentlicht.
www.interkulturellewoche.de

Gesundheitswegweiser in 14 Sprachen erschienen

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Der Wegweiser vermittelt in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund grundlegende Informationen zur Gesundheit und zum Gesundheitswesen. Er enthält auch Vorschläge, wie man sich im Krankheitsfall oder bei notwendiger Vorsorge verhalten kann. Weitere Informationen betreffen u.a. Fragen zur Krankenversicherung, Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchungen und Unterstützungsleistungen der Pflegeversicherung. Die erste Auflage des Wegweisers liegt in 14 Sprachen vor. Der Wegweiser ist besonders zur Weitergabe an Migrantinnen und Migranten durch Gesundheitsdienste sowie durch Fachkräfte der Beratung und Behandlung geeignet.

Der Wegweiser „Gesundheit für alle – Ein Wegweiser durch das deutsche Gesundheitswesen“ wird vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert und wurde gemeinsam mit dem Ethno-Medizinischen Zentrum e.V. konzipiert.

Kostenfrei zu bestellen oder als Download unter
https://www.mimi-bestellportal.de/shop/publikationen/gesundheitsvorsorge/gesundheit-fuer-alle-ein-wegweiser-durch-das-deutsche-gesundheitswesen/