2023JAHRESBERICHTSÄCHSISCHERLANDTAG_7.LEGISLATURPERIODE
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JAHRESBERICHT2023Der Sächsische Ausländerbeauftragte3
LIEBELESERINNEN,LIEBELESER4JAHRESBERICHT 2023rechtzeitig im Parlament diskutiert wissen. Da die meistenstatistischen Daten fürdas Jahr 2023jedoch erst imSommervorliegen werden, folgt der Statistikteil im Herbst.Erwarten Sie bitte auch in diesem Jahr von mir keinen um-fassenden und strukturierten Überblick über die gesamteIntegrationslage im FreistaatSachsen. Mein gesetzlicherAuf-trag und auch mein eigener Anspruch erlauben es, IhnensubjektivwahrgenommeneSchwerpunktevorzulegen:Nicht nur die anhaltenden Krisen innerhalb undaußerhalbEuropas machen aus diesem Vorhaben zunehmend einambitioniertes Unterfangen. Die Berliner Silvesternächte,Der Berichtdes SächsischenAusländerbeauragten erscheintin diesem Jahr – früher als gewohnt und zunächst unvoll-ständig – ohne denüblichen Statistikteil. Die laufendeLegis-laturperiode gehtzu Endeund ichmöchte denBericht nochWas liegt hinter uns –Rückschau 2023Vorspann
5offenes-sachsen.deund schnell Arbeitnden und die Fachsprache erst späterlernen. Dieser Paradigmenwechsel soll nun auch in densächsischen Regionaldirektionen zur gängigen Praxis wer-den, erfordert Unternehmenwie Beratungsstrukturengleichermaßen. Über die Arbeit derArbeitsmarktmentorenim Vogtlandkreis und zur Perspektive eines Riesaer Unter-nehmens berichten wir auf den Seiten 24–27.Die aktuelle Debatteüber Asylpolitik erinnertin ihrer Wuchtan die Flüchtlingskrise imJahr 2015, auch dasvorgenannteBundesprojekt will dem etwas entgegensetzen. Zwar kamenweniger Menschen ausder Ukraine zuuns, doch derstarkeAnstieg im Asylbereich hat Deutschland und Sachsen glei-chermaßen ab demSpätsommer in Atemgehalten. Auch inSachsen sind 2023 weit mehr Geüchtete angekommen alsim Jahr zuvor. Wenn 2015 vieleMenschen den Eindruck hat-ten, der Staat habe beim Thema Einwanderung die Kontrolleverloren, so hat sichnach meinem Eindruck imVergleich zur»Flüchtlingskrise« vieles verbessert: Der behördliche Aus-tausch ist verdichtet, eine starke Struktur an Integrations-akteuren aufgebaut, Grenzkontrollen tun ihr übriges. Unddennoch haben Integrationsskeptikerzum Ende desJahresstärker dennje versucht,die gesellschalicheVerunsicherungzu instrumentalisieren. Einfachen Fragen folgen einfacheAntworten – wir sollten aber mehr ergebnisoene Fragenstellen: Ist unser Bekenntnis zu Menschenrechten mehr wertals das Papier oder das Plakat,auf dem wir uns zu ihnenbe-kennen? Und wennja, wie schaenwir eine Balancevon not-wendiger Ordnung und humanitären Werten? Wie könnenwir dafür sorgen, dass vor Ort das Zusammenleben gelingt?Dieser Bericht enthält eher dierenzierende Antworten.Ich wünsche Ihnen eine erkenntnisreiche Lektüre.Ihr Geert Mackenroth MdLdas Lernumfeld inKitas und Schulen,die Frage nachbezahl-barenWohnungen, die Perspektivenim ländlichen Raum,Renten, innere Sicherheit oderArbeitskräemangel – nahezujedes Thema schlägt eine Brücke zur Integrationspolitik,nahezu allesscheint aucheine Frageder Integrationzu sein.Die damit einhergehenden Schuldzuweisungenan »dieAusländer« vermischen Ursache und Wirkung und verän-dern den Ton der gesellschalichen Debatte. Die Grenzendes Sagbaren verschieben sich zurück in Bereiche, die wirlängst überwunden glaubten. Menschenmit Einwanderungs-geschichte wird die Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaabgesprochen, selbst wenn sie hier geboren oder deutscheStaatsbürger sind. Immerwieder berichten mirauch Haupt-und Ehrenamtliche der sächsischenIntegrationsarbeit vonÜbergrien – verbalwie gewalttätig. Umsowichtiger ist dasSignal, das die Landespolitik im abgelaufenen Jahr gesendethat: DasIntegrations- undTeilhabegesetz istzum Zeitpunktder Erstellung dieses Berichtes vom Kabinett beschlossenund liegt dem Parlamentvor. Auch wenn esnicht alle Wün-sche erfüllen wird, vereinheitlicht es doch unsere Integra-tionsstrukturen, baut diese ausund sichert sie abgegen Ver-suche, Integration insgesamt zu relativieren. Der Freistaatbekennt sichals erstesostdeutsches Flächenlanddazu, einEinwanderungsland zu sein. Wasdas Sächsische Integrati-ons- und Teilhabegesetz beinhaltet, lesen Sie ab Seite 40.Während 2022 von der Aufnahme und Unterbringung derSchutzsuchenden aus der Ukraine geprägt war, ging es imBerichtsjahr verstärkt um die Arbeitsmarktintegration derAnkommenden. Ein Instrumentist der »Job-Turbo«der Bun-desagentur für Arbeit unddes Bundesministeriums fürArbeit und Soziales, den der damals neu berufene Sonder-beauragte derBundesregierung fürdie Arbeitsmarkt-integration von Geüchteten, Daniel Terzenbach, auf derKonferenz der Ausländerbeauragten derBundesländer inDresden vorstellte (nachzulesen auf Seite 28). Geüchtetesollen nach einem grundständigen Deutscherwerb direkt
Vorspann4VORWORT8WAS KENNZEICHNETE2023?10AUSLÄNDER INSACHSEN12MIGRATIONIM PARLAMENT24BRÜCKENIN DENARBEITSMARKT26TANDEMPARTNER,THEORIETRAININGUND TEAMNACHMITTAGE28DER JOBTURBO UND DIEDREI PHASEN DER INTEGRATION30»HEIMTÜV«32ÖFFENTLICHKEITSARBEITUND VERANSTALTUNGEN36DIE ÖFFENTLICHKEITSARBEITDES SÄCHSISCHENAUSLÄNDERBEAUFTRAGTEN38INTEGRATIONSARBEITSICHTBAR MACHEN40BETEILIGUNG UNDBERATUNG42DAS SÄCHSISCHE INTEGRATIONSUND TEILHABEGESETZ14SCHUTZSUCHENDE INSACHSEN6JAHRESBERICHT 2023INHALT