Podiumsdiskussion 20 Jahre Sächsische Härtefallkommission

Datum 05.06.2025

Tür zum Sitzungssaal

Am 5. Juni um 19 Uhr findet im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags eine Podiumsdiskussion zur Bedeutung und Zukunft der Härtefallkommission in Sachsen statt. Veranstalter sind die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung und der Sächsische Ausländerbeauftragte.

Wenn nichts mehr geht. Welche Rolle hat das humanitäre Augenmaß künftig?

Die Sächsische Härtefallkommission feiert ihr 20-jähriges Bestehen! Ihre Mitglieder können ermöglichen, dass eine Ausländerin oder ein Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen durch den Innenminister erhält – trotz vollziehbarer Ausreisepflicht.

Mit den Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten Sächsischer Härtefallkommission wollen ihr Vorsitzender, Geert Mackenroth und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung zum Diskurs anregen:

  • Braucht es die Kommission noch - trotz weitreichender Aufenthaltsregelungen?
  • Was ist eine humanitäre Härte?
  • Sollte die Besetzung der Kommission im Interesse der Ausgewogenheit geändert werden?
  • Konterkariert die Härtefallkommission Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der Ausländerbehörden?

Zum Podiumsgespräch diskutieren:

Prof. Dr. Johannes Eichenhofer: Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig

Prof. Dr. Birgit Glorius: Professorin für Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung an der TU Chemnitz

Mechthild Gatter: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission, Abteilungsleiterin für Fachberatung und Sozialpolitik bei der Caritas

Detlef Sittel: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission (2005-2023), ehemaliger erster Bürgermeister der LH Dresden

Geert Mackenroth: Sächsischer Ausländerbeauftragter, Vorsitzender der Sächsischen Härtefallkommission

Moderation:

Dr. Roland Löffler: Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung 

 

Ablauf:          

19.00 Uhr            Begrüßung durch Geert Mackenroth 

19.10 Uhr            Impulsvortrag von Prof. Dr. Johannes Eichenhofer

                            Die Härtefallkommission. Zu migrationspolitischen Herausforderungen aus rechtlicher Sicht.

19.30 Uhr            Podiumsdiskussion 

20.15 Uhr            Publikumsfragen

20.45 Uhr            Begegnung

21.30 Uhr            Ende der Veranstaltung

 

Wir bitten um Ihre Anmeldung unter: https://eveeno.com/HFK-050625